Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 113 StVollzG
96 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 113 StVollzG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
96 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Anträge zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Sicherungsverwahrten bzgl der Gewährung von Therapieangeboten
Freiheitsgrundrecht gebietet lediglich Angebot …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag verworfen
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch … · zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie durch …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Maßgaben des Resozialisierungsanspruchs an die Gewährung …
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Staatliche Pflicht zum Schutz der Grundrechte anderer … · Zwangsbehandlung bleibt an strikte …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Rechtsbeschwerdeentscheidung bei Feststellung des Fehlens …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde gegen eine isolierte … · Ablehnung der Besuchsüberstellung in eine in einem anderen … · Verletzung rechtlichen Gehörs · gerichtliche Prüfung des tatsächlichen Eintritts der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot bei der gesetzlichen …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Anfechtbarkeit der durch einstweilige Anordnung erteilten …
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Neuregelung von Vollzugslockerungen und Ausführungen für …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen