§ 121 StVollzG – Rechtsprechung (1.260 Entscheidungen) – Seite 11

OLG Celle Beschluss 21.09.2018 LS

Der Besitz und Erwerb von alkoholfreiem Bier und Sekt kann im Maßregelvollzug auch bei nicht suchtgefährdeten …

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

LG Darmstadt 3. Strafvollstreckungskammer Beschluss 06.09.2018 zitiert von 2

Die Untergebrachte befindet sich seit mehreren Jahren in der Klinik für forensische Psychiatrie [...] als …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 04.09.2018 zitiert von 7

Mit seinem am 12. März 2018 beim Landgericht Hagen eingegangenen Antrag auf gerichtliche Entscheidung vom 09. …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 23.08.2018 LS zitiert von 1

Verteidigerbesuch während der Durchführung besonderer Sicherungsmaßnahmen

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 23.08.2018 zitiert von 2

Der Betroffene ist durch Urteil des Landgerichts Bochum vom 16.03.1999 wegen Vergewaltigung in vier Fällen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 23.08.2018 LS

Verteidigerbesuch während der Durchführung besonderer Sicherungsmaßnahmen

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 20.08.2018 LS

Maßregelvollzug in Berlin

Zwangsmedikation eines in ein psychiatrisches Krankenhaus …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Arnsberg Beschluss 13.08.2018

Der Antragsteller befindet sich in der Sicherungsverwahrung, derzeit in der JVA O1

Strafrecht Aufgehoben

LG Kleve Beschluss 10.08.2018

Die Betroffene, die nicht unter Betreuung steht, befindet sich aufgrund des Urteils des Landgerichts …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

KG 2. Strafsenat Beschluss 31.07.2018 LS

Strafvollzug in Berlin

Einsichtnahme des Gefangenen in die Krankenakten

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 26.07.2018 zitiert von 1

Kostenpflichtige Medienversorgung von Gefangenen

Strafvollzug · Informationsfreiheit · Kostenübernahme · Medienversorgung · Grundrechte

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Karlsruhe 1. Strafsenat Beschluss 23.07.2018

Betreuungsangebot für einen Strafgefangenen bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung

Gewährung einer Therapie in einer sozialtherapeutischen …

Strafrecht Beschwerde verworfen

LG Göttingen Beschluss 20.07.2018 LS

Der Besitz und Erwerb von alkoholfreiem Bier und Sekt kann im Maßregelvollzug auch bei solchen …

Strafrecht

KG 2. Strafsenat Beschluss 16.07.2018 LS

Antrag auf gerichtliche Entscheidung in einer Strafvollzugssache

Anhängigkeit eines Verfahrens mit identischem Gegenstand

Strafrecht

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 10.07.2018 LS zitiert von 2

Maßregelvollzug: Antragserfordernis bei Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Zwangsbehandlung

Vorabentscheidung über einen Prozesskostenhilfeantrag

Strafrecht

KG 5. Strafsenat Beschluss 05.07.2018 LS

Anspruch eines Strafgefangenen auf medizinische Behandlung nach der Neuregelung durch das Berliner Landesrecht

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

KG 2. Strafsenat Beschluss 29.06.2018

Besuchsrecht eines Sicherungsverwahrten in Berlin

Voraussetzungen für die Ablehnung eines Antrages auf …

Strafrecht Aufgehoben

KG 2. Strafsenat Beschluss 19.06.2018 LS

Strafvollzugsverfahren: Wahrung der Schriftform bei Einlegung einer Rechtsbeschwerde durch die Vollzugsbehörde

Strafrecht Aufgehoben

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 11.06.2018

Maßregelvollzugsverfahren: Erhebung einer Verzögerungsrüge

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Kassel Beschluss 01.06.2018

Gegen den Gefangenen "……" (Antragsteller) wird in der JVA "……" Freiheitsstrafe vollstreckt

Strafrecht Aufgehoben

LG Kassel Strafvollstreckungskammer Beschluss 01.06.2018

Gegen den Gefangenen "……" (Antragsteller) wird in der JVA "……" Freiheitsstrafe vollstreckt

Strafrecht Aufgehoben

KG 2. Strafsenat Beschluss 24.05.2018 LS

Strafvollzugsverfahren: Zulässigkeit eines Rechtsmittels gegen die Entscheidung über die Zurückweisung eines …

Richter einer Strafvollstreckungskammer als erkennende …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Frankfurt am Main 3. Strafsenat Beschluss 22.05.2018 LS zitiert von 2

Prüfungsmaßstab der strafvollzugsbegleitenden gerichtlichen Kontrolle nach § 119a StVollzG

Strafrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 17.05.2018

Der seit dem 22. März 2013 inhaftierte Betroffene wurde am 24. April 2017 von der JVA Bochum in die JVA Werl …

Strafrecht

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 11.05.2018 zitiert von 5

Strafvollzug in Baden-Württemberg

Rechtsbeschwerde gegen den ablehnenden Beschluss über die … · Streitwertbemessung

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Celle Beschluss 09.05.2018 LS

Jede ärztliche Maßnahme des Anstaltsarztes im Justizvollzug stellt eine Regelung im Sinne des § 109 StVollzG …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Celle Beschluss 08.05.2018 LS

Das Recht des Sicherungsverwahrten zum Tragen eigener Kleidung (§ 24 Satz 1 Nds.

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 17.04.2018

Einzelkontaktverbot zu Frauen in Unterbringung nach § 63 StGB

Unterbringung nach § 63 StGB · Einzelkontaktverbot · Gefährlichkeitsprognose · Verhältnismäßigkeit · Therapeutische Maßnahmen

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 17.04.2018

Zulässigkeit von Tauschhandel von Milch unter Strafgefangenen

Strafvollzug · Tauschhandel · Gewahrsam · Rechtswidrigkeit · Feststellungsinteresse

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

KG 5. Strafsenat Beschluss 17.04.2018 LS

Anspruch eines Strafgefangenen auf Verlegung in externes psychiatrisches Krankenhaus

Neuregelung der medizinischen Behandlung von …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Karlsruhe 2. Strafsenat Beschluss 13.04.2018

Maßregelvollzug in Baden-Württemberg

Anfechtbarkeit der durch einstweilige Anordnung erteilten …

Strafrecht

KG 2. Strafsenat Beschluss 09.04.2018 LS zitiert von 3

Strafvollzug: Unzureichendes Behandlungsangebot für Strafgefangenen mit Anordnung weiterer …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 06.04.2018

Strafvollzug in Thüringen

Disziplinarmaßnahmen wegen einmaliger grundloser …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 22.03.2018 zitiert von 2

Der seit dem 22.03.2013 inhaftierte Betroffene wurde am 24.07.2017 von der JVA X in den geschlossenen Vollzug …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 01.03.2018 zitiert von 1

Die Bewertung der Strafvollstreckungskammer, dass die dem Betroffenen durch die Vollzugsbehörde angebotene …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Jena 1. Strafsenat Beschluss 20.02.2018

Strafvollzug in Thüringen

Zulässigkeit der Fesselung eines Strafgefangenen an Händen …

Strafrecht Aufgehoben

LG Hamburg 33. Große Strafkammer Beschluss 20.02.2018

Strafvollzug in Hamburg

Ablehnung eines begleiteten Ausgangs wegen Personalmangels …

Zivilrecht

OLG Stuttgart 4. Strafsenat Beschluss 19.02.2018 LS

Strafvollzug in Baden-Württemberg

Feststellung eines Aufwendungsersatzanspruchs gegen einen …

Strafrecht

KG 5. Strafsenat Beschluss 16.02.2018 LS

Antrag auf gerichtliche Entscheidung gegen eine Maßnahme des Strafvollzugs

Beschwerde gegen die Ablehnung eines …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 15.02.2018

Der seit dem 22.03.2013 inhaftierte Betroffene wurde am 24.07.2017 von der JVA X in die JVA C und von dort am …

Strafrecht Aufgehoben

LG Freiburg (Breisgau) 2. Strafvollstreckungskammer Beschluss 09.02.2018

Vollzug der Sicherungsverwahrung in Baden-Württemberg

Versagung von Besuchsrechten auf Nachbarstationen wegen …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 06.02.2018

Der Betroffene befindet sich seit März 2010 in der Sicherungsverwahrung, aktuell in der JVA X

Strafrecht Aufgehoben

LG Freiburg (Breisgau) 2. Strafvollstreckungskammer Beschluss 23.01.2018

Vollzug der Sicherungsverwahrung in Baden-Württemberg

Anspruch eines ADHS-Patienten auf ärztliche Verordnung von …

Strafrecht Aufgehoben

LG Hagen Vollzugssache Beschluss 22.01.2018 zitiert von 1

Der Antragsteller verbüßt derzeit eine Freiheitsstrafe in der Vollzugsanstalt der Antragsgegnerin

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

LG Arnsberg Beschluss 22.01.2018

Gegen den Antragsteller wird seit dem 02.07.2013 die Maßregel der Sicherungsverwahrung in der …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

LG Kassel Beschluss 17.01.2018

Der Antragsteller begehrt von der Vollzugsbehörde die Einsicht in seine Gefangenenpersonalakte mit der …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

LG Kassel Strafvollstreckungskammer Beschluss 17.01.2018

Der Antragsteller begehrt von der Vollzugsbehörde die Einsicht in seine Gefangenenpersonalakte mit der …

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

KG 2. Strafsenat Beschluss 12.01.2018 LS

Strafvollzug in Berlin

Ablösung eines Strafgefangenen von einer Beschäftigung …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

LG Marburg Strafkammer Beschluss 22.12.2017

Gegen den Antragsteller wird die Sicherungsverwahrung bei der Antragsgegnerin vollzogen

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 14.12.2017 zitiert von 2

Der Betroffene befand sich zunächst seit dem 30.08.2007 in Untersuchungshaft und verbüßt seit dem 04.06.2009 …

Strafrecht Aufgehoben