Urteile zu § 17 StVollzG
26 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 StVollzG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
26 Entscheidungen
BayObLG Beschluss
Strafvollzug · Rechtswidrigkeit · Außenbeschäftigung · Unterbringung · Verletzung von Rechten
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
OLG Celle Beschluss
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Maßstab für die gerichtliche Überprüfung der Entscheidung …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Rückverlegung eines zu lebenslanger Freiheitsstrafe …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Anhörung des Strafgefangenen vor Ablösung vom offenen … · Darlegungsanforderungen an die Ablösungsentscheidung
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Hamm 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 2
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Hamburg 5. Strafvollstreckungskammer Beschluss
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Neuregelung der medizinischen Behandlung von …
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
OLG Rostock 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Frist für die erste Entscheidung über die Feststellug eines …
Strafrecht – Beschwerde verworfen
LG Arnsberg Beschluss
OLG Naumburg 1. Strafsenat Beschluss zitiert von 1
Strafrecht – Rechtsbeschwerde verworfen
Ausschluss des Untergebrachten vom gemeinsamen Hofgang · Einschränkung des Schriftverkehrs · Teilnahme an Gottesdiensten
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
vorbeugender Rechtsschutz gegen noch nicht ergangene …
Strafrecht – Antrag verworfen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss
Grenzen für die Annahme einer Vorwegnahme der Hauptsache · Zweckentsprechende Auslegung von Rechtsschutzanträgen …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 5
hier: Vereinbarkeit der Einschlusszeiten mit § 17 Abs 2 S 1 …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
OLG Hamm Beschluss zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben
OLG Stuttgart Beschluss
OLG Karlsruhe Beschluss zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen