Therapieangebot bei lebenslanger Freiheitsstrafe
Strafrecht
Urteile zu § 58 StVollzG
39 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 58 StVollzG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
39 Entscheidungen
keine Verdrängung des Anspruchs durch § 58 StVollzG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Einfachgesetzlicher Anspruch eines schwerstkranken …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde gegen Ablehnung …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Erledigt/eingestellt
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Kostenbeteiligung des Strafgefangenen bei der Versorgung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Rechtsbeschwerde gegen den ablehnenden Beschluss über die … · Streitwertbemessung
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Neuregelung der medizinischen Behandlung von …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Recht eines rückenkranken Strafgefangenen auf eine … · Verfügungsgrundsatz im Rechtsbeschwerdeverfahren
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anspruch eines Sicherungsverwahrten auf Durchführung einer … · konkludente Schweigepflichtsentbindung im Antragsverfahren …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antrag auf gerichtliche Entscheidung zur Verpflichtung der …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anspruch eines Strafgefangenen auf Krankenbehandlung (§ 58 … · hier: Verletzung der Grundrechte eines Strafgefangenen aus …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Annahme der Verfassungsbeschwerde bzgl Krankheitsbehandlung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Voraussetzungen einer externen Psychotherapie eines … · Überprüfbarkeit einer ablehnenden Entscheidung der … · Feststellungen zur Kenntniserlangung der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Vermeidung …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zur Auslegung des Maßnahmebegriffs des § 109 StVollzG · zudem Verletzung der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 GG) …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
lebenslange Freiheitsstrafe · bedingte Entlassung · Strafvollstreckung · forensisches Gutachten · Drogenhandel im Strafvollzug
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialhilfe · Krankenversicherungspflicht · Kostenübernahme · Erwerbsminderung · SGB XII
Sozialrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sicherungsverwahrung · Therapiefinanzierung · Justizvollzug · Haushaltsmittel
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Krankenhausbehandlung · Kostentragungspflicht
Verwaltungsrecht
Strafrecht Aufgehoben