Verzeichnis › Gesetze › SV › § 4 Urteile zu § 4 SV 15 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 SV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
VG Düsseldorf Urteil 27.04.2018 15 K 5548/15
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Schulbegleitung trotz Besuchs einer Sonderschule · individueller Hilfebedarf · kein Leistungsausschluss wegen Zuständigkeit der …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 13.06.2012 7 AZR 537/10 zitiert von 3
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 13.06.2012 7 AZR 669/10 zitiert von 9
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 13.06.2012 7 AZR 738/10 zitiert von 7
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 13.06.2012 7 AZR 519/10 zitiert von 11
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 13.06.2012 7 AZR 169/11 zitiert von 28
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 13.06.2012 7 AZR 647/10 zitiert von 5
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 19.10.2011 7 AZR 743/10 zitiert von 36
Anspruch auf Abgabe einer Annahmeerklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 19.10.2011 7 AZR 672/10 zitiert von 43
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle · Annahmeverzug
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren BAG 7. Senat Urteil 19.10.2011 7 AZR 33/11 zitiert von 44
Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung · AGB-Kontrolle · Schuldnerverzug
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren VG Köln Urteil 23.11.2006 16 K 5633/05
Verwaltungsrecht
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