Sozialrecht
Urteile zu § 80 SVG
110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 80 SVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
110 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrdienstbeschädigung · Geltendmachung eines Impfschadens · Impfung gegen Hepatitis A und Hepatitis B · Multiple Sklerose
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Versorgungsgesetz · Wehrdienstbeschädigung · Sehhilfen · Kostenersatz · Gesundheitsstörung
Sozialrecht
Wehrdienstbeschädigung · Versorgungsrecht · Epilepsie · Kausalität · Beschädigtenrente
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
wiederholende Verfügung · Zweitbescheid aufgrund erneuter Sachprüfung · Einbeziehung in das Widerspruchs- bzw Klageverfahren · soziales Entschädigungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschränkung auf Soldaten der Bundeswehr · keine Erstreckung auf Soldaten anderer NATO-Staaten · kein Anspruch auf Entschädigung nach türkischem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrdienstbeschädigung · Wegfall von Versorgungskrankengeld bei Eintritt eines … · keine gesonderte Feststellung des Dauerzustands erforderlich · gegenwärtige Arbeitsunfähigkeit zum Zeitpunkt der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrrecht Berufung zurückgewiesen
Ausgleich nach § 85 SVG · Auslandseinsatz · posttraumatische Belastungsstörung · traumatisches Ereignis
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
truppenärztliche Behandlung · Schwangerschaft einer Soldatin · Entbindung durch truppenärztlich hinzugezogene zivile Ärzte … · truppenärztliche Überweisung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wehrdienstbeschädigung · Geltendmachung eines Unfalls auf dem Dienstweg in der … · sozialgerichtliches Verfahren · Beweisnot infolge Zeitablaufs
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Wehrdienstbeschädigung · Radaroperator in den siebziger Jahren · Radarstrahlung · Spätfolge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrdienstbeschädigung · psychoreaktive Störung nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr · vorzeitige Versetzung in den Ruhestand · Verkürzung der Dienstzeit um 15 Monate
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wartezeit · Fahrtzeiten auf Schiffen der ehemaligen NVA
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Wehrdienstbeschädigung · Elektromeister im Auslandseinsatz · Hörschaden · Hörsturz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Eingliederung in das Erwerbsleben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Leistungen nach dem Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wehrdienstbeschädigung · ärztliche Behandlung · wehrdiensteigentümliche Verhältnisse · truppenärztliche Versorgung
Sozialrecht Berufung verworfen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Verwaltungsakt · Ablehnung des Rechts auf Feststellung eines höheren GdS · Erledigung durch spätere Ablehnung einer Neufeststellung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wehrdienstbeschädigung · Radarschaden · im Alter festgestellter grauer Star · ursächlicher Zusammenhang
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Afghanistan-Einsatz · Bombenanschlag · Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit · rückwirkende Überprüfung wegen Ausgleichzahlung nach § 63f …
Sozialrecht Aufgehoben
freiwillig Wehrdienstleistender · Wehrdienstbeschädigung · posttraumatische Belastungsstörung · Abgrenzung zu anderen psychischen Erkrankungen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wehrdienstbeschädigung · Infektion mit Q-Fieber in Afghanistan · sozialgerichtliches Verfahren · Elementenfeststellungsklage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
beamtenrechtliche Unfallfürsorge · Ruhen der Versorgungsleistungen nach § 65 Abs 1 S 1 Nr 2 BVG · Ermittlung des Ruhensbetrags · Bruttodifferenz
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wehrdienstbeschädigung · ionisierende Strahlung von Radargeräten · gutartiger Tumor · halbseitige Lähmung nach Tumorentfernung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Feststellung des Grads der Schädigungsfolgen · Herzleiden · Vena-Cava-Schirm · keine Vergleichbarkeit mit Herzklappenprothese
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mögliche Schädigung durch truppenärztliche Behandlung · lebensbedrohliche Krankheit · Strahlentherapie · Folgeerkrankung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wehrdienstbeschädigung · Oligo-Epilepsie · rückwirkende Feststellung des Grads der Schädigungsfolgen · bestandskräftiger Bescheid
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Grad der Schädigungsfolgen von 10 · keine Stützrentenregelung wie im Unfallversicherungsrecht · keine analoge Anwendung · Gleichheitssatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Ermessensentscheidung des Landessozialgerichts bei der Zurückverweisung eines Rechtsstreits an das …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen