Urteile zu § 81 SVG

165 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 81 SVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

165 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3

Wehrdienstbeschädigung · Geltendmachung eines Impfschadens · Impfung gegen Hepatitis A und Hepatitis B · Multiple Sklerose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 4

wiederholende Verfügung · Zweitbescheid aufgrund erneuter Sachprüfung · Einbeziehung in das Widerspruchs- bzw Klageverfahren · soziales Entschädigungsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 10

truppenärztliche Heilbehandlung · Kausalitätsprüfung · Unterscheidung zwischen Primärschaden und Sekundärschaden · Vergleich zum hypothetischen Gesundheitszustand bei freier …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1

Soldatenversorgung · Beweislastumkehr oder Beweismaßreduzierung in bestimmten … · keine grundsätzliche Bedeutung der Anwendung auf den …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS

Stützrententatbestand · anderer Entschädigungsfall: Wehrdienstbeschädigung · eigenständige Entscheidung des Unfallversicherungsträgers … · Auswirkung auf unfallversicherungsrechtliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Ausgleich nach § 85 SVG · Auslandseinsatz · posttraumatische Belastungsstörung · traumatisches Ereignis

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 2

truppenärztliche Behandlung · Schwangerschaft einer Soldatin · Entbindung durch truppenärztlich hinzugezogene zivile Ärzte … · truppenärztliche Überweisung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS

Wehrdienstbeschädigung · Geltendmachung eines Unfalls auf dem Dienstweg in der … · sozialgerichtliches Verfahren · Beweisnot infolge Zeitablaufs

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS

Wehrdienstbeschädigung · Radaroperator in den siebziger Jahren · Radarstrahlung · Spätfolge

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss LS zitiert von 9

Wartezeit · Fahrtzeiten auf Schiffen der ehemaligen NVA

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss LS

Polio-Impfung der schwangeren Mutter · Entschädigungsanspruch für das später geborene Kind · Cerebralparese als möglicher Impfschaden · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 2

Zurückweisung eines Befangenheitsantrags grundsätzlich kein … · Ausnahme bei Willkür oder Verkennung der … · prozessordnungsgemäßer Beweisantrag bestimmte … · Angabe des Beweismittels

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 2. Senat Urteil

Wehrdienstbeschädigung · ärztliche Behandlung · wehrdiensteigentümliche Verhältnisse · truppenärztliche Versorgung

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 5

sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Verwaltungsakt · Ablehnung des Rechts auf Feststellung eines höheren GdS · Erledigung durch spätere Ablehnung einer Neufeststellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

Wehrdienstbeschädigung · Hörschaden eines Heeresmusikers · ursächlicher Zusammenhang · medizinische Wissenschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS

Wehrdienstbeschädigung · Radarschaden · im Alter festgestellter grauer Star · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS

Afghanistan-Einsatz · Bombenanschlag · Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit · rückwirkende Überprüfung wegen Ausgleichzahlung nach § 63f …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Zuständigkeitsklärung · Alleinzuständigkeit des erstangegangenen … · Rechtswidrigkeit der Entscheidungen der unzuständigen … · Auslegung einer behördlichen Erklärung als Verwaltungsakt

Sozialrecht Aufgehoben