Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 14.02.2025 2 BvR 533/23 zitiert von 1
unzureichende Begründung des Vorliegens einer psychischen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren LG Paderborn Urteil 23.11.2023 01 Ks 53/16
OLG Hamm Beschluss 23.05.2023 3 Ws 113/23 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Frankfurt am Main 7. Strafsenat Beschluss 23.03.2023 7 Ws 263/22 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren BGH 4. Strafsenat Beschluss 19.05.2021 4 StR 304/20 zitiert von 3
Voraussetzungen und Verhältnismäßigkeit einer …
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 28.09.2020 2 BvR 1235/17 zitiert von 7
Beauftragung eines mit bisheriger Vollstreckung nicht … · Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 iVm 104 Abs 1 S 1 und 20 Abs … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH 3. Strafsenat Beschluss 05.09.2019 3 StR 235/19 zitiert von 3
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 13.11.2018 3 Ws 473/18 zitiert von 1
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren OLG Koblenz 1. Zivilsenat Beschluss 22.10.2018 1 W 465/18
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 20.09.2018 3 Ws 371/18
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren OLG Hamm Beschluss 02.05.2017 3 Ws 86/17
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren BGH 5. Strafsenat Beschluss 05.04.2017 5 StR 86/17 zitiert von 4
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Verfassungswidrigkeit einer Vollzugsvorschrift
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verfahrensverzögerung als Vollstreckungshindernis · Verantwortlichkeit für die Gestaltung von Anhörungsterminen
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Anwendbares Recht in einem Altfall · Begriff der psychischen Störung
Strafrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren Begriff der psychischen Störung
Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LG Dortmund Urteil 27.05.2014 25 O 74/14 zitiert von 1
Umfang der gerichtlichen Prüfungspflicht · Erforderlichkeit der Hinzuziehung eines Sachverständigen
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 14.03.2014 2 BvR 2168/13 zitiert von 3
Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse trotz … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 10.03.2014 2 BvR 918/13 zitiert von 2
Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse trotz … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 05.02.2014 2 BvR 953/12 zitiert von 4
Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse trotz … · Gegenstandswertfestsetzung und Gewährung von PKH
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 23.01.2014 2 BvR 1239/12
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 23.01.2014 2 BvR 1020/12
Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse trotz …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 23.01.2014 2 BvR 565/12
Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse trotz … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 23.01.2014 2 BvR 923/12
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 23.01.2014 2 BvR 119/12 zitiert von 1
Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse trotz … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 22.01.2014 2 BvR 2759/12 zitiert von 1
Begriff der Strafe iSd Art 103 Abs 2, Abs 3 GG umfasst … · hier: unzureichende Substantiierung der … · mangelnde Auseinandersetzung mit angegriffener Entscheidung · Versagung von PKH mangels Erfolgsaussichten
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 22.01.2014 2 BvR 1100/12
Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse trotz … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren Zum Tatbestandsmerkmal der psychischen Störung sowie zum …
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren OLG Stuttgart 1. Strafsenat Beschluss 27.11.2013 1 Ws 224/13 zitiert von 1
Strafrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 13.11.2013 2 BvR 1797/13 zitiert von 1
Fortbestehendes Rechtsschutzinteresse trotz … · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 29.10.2013 2 BvR 1119/12 zitiert von 1
unzureichende fachgerichtliche Feststellungen zum Vorliegen …
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren LG Dortmund Urteil 29.10.2013 25 O 37/13
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zitieren ThuG) bei verfassungskonformer Auslegung …
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Aufhebung der Therapieunterbringung
Sachen- und Grundstücksrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Zweiten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 07.05.2013 2 BvR 1238/12 zitiert von 4
unzureichende fachgerichtliche Feststellungen zum Vorliegen … · Anforderungen an Vorliegen einer psychischen Störung iSd § … · unzureichende Prüfung milderer Mittel
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren LG Saarbrücken 5. Zivilkammer Beschluss 27.02.2013 5 O 59/11 Th
Voraussetzungen für die Verlängerung der Unterbringung in …
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren LG Freiburg Beschluss 22.01.2013 7 O 1/12 TH
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
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