Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 1 ThUG – Seite 2
83 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 ThUG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
83 Entscheidungen
Beachtung der in einem Divergenzvorlageverfahren … · Anwendbarkeit des ThUG nach Anordnung der …
Zivilrecht
Beurteilung der Neuheit von Tatsachen nach unterbliebener …
Strafrecht Revision verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Therapieunterbringungsgesetz · Sicherungsverwahrung · Gefährlichkeit · Wiederholungstat · Unterbringungsantrag
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Sicherungsverwahrung · Rückwirkungsverbot · Haftentschädigung · StGB § 67d · EGMR-Urteil
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sicherungsverwahrung · Vergewaltigung · schwerer Raub · sexuelle Nötigung · Rechtskräftigkeit
Strafrecht Beschwerde verworfen
Sicherungsverwahrung · sexueller Missbrauch · Kindesmissbrauch · Strafvollstreckung · Rechtskräftiges Urteil
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
hier: keine Grundrechtsverletzung durch Aussetzung der … · Angemessenheit einer Frist von fünf Monaten für …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Zur Auslegung des Merkmals der „psychischen Störung“ gem § …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Sicherungsverwahrung: Anforderungen an den Antrag der Staatsanwaltschaft auf nachträgliche Anordnung
Maßstäbe des Bundesverfassungsgerichts bei der …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Anwendung der Rechtsprechung des BVerfG auf § 66b Abs. 1 S. …
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Auswirkungen von Entscheidungen des EGMR bzgl der … · Zum Grundsatz der völkerrechtsfreundlichen Auslegung des GG … · Freiheitsbeschränkung durch Sicherungsverwahrung nur … · Freiheitsorientierte Wahrung des Abstandsgebots (BVerfGE …
Verfassungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht
Observation · Polizeiliche Maßnahme · Gefahrenabwehr · Straftäter · Sicherheitsinteresse
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Prognose über den Ausgang entsprechender Verfahren im …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht