Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 131 UMV
10 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 131 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Verwechslungsgefahr · Auskunftsverfügung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Werbung unter Verwendung des Begriffs "Birkenstock" für vom …
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht
Prüfungsumfang des Gerichts · Verwechslungsfähigkeit bei Warenidentität und … · beschreibende Angabe als Markenbestandteil · Unterlassungsanspruch gegen den Vertrieb …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen