Urteile zu § 132 UMV

19 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 132 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

19 Entscheidungen

OLG Stuttgart 2. Zivilsenat Beschluss 24.02.2026

Die Klägerin macht gegen die Beklagte markenrechtliche Unterlassungs- und Folgeansprüche geltend

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart 2. Zivilsenat Beschluss 23.01.2026

Die Klägerin macht gegen die Beklagte markenrechtliche Unterlassungs- und Folgeansprüche geltend

Zivilrecht Aufgehoben

LG Hamburg 27. Zivilkammer Urteil 13.11.2025

Verwechslungsgefahr zwischen der Unionswortmarke „CARGOO“ und dem Zeichen „Cangoo“

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.06.2025

Das Landgericht Düsseldorf hat die Beklagten mit Urteil vom 6. Juni 2024 unter Androhung von Ordnungsmitteln …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 27. Zivilkammer Urteil 17.04.2025

Verletzung von Markenrechten

Erkennbarkeit eines Zeichens als Herkunftshinweis

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 06.02.2025 LS

Fehlende Verwechslungsgefahr bei auf Sicht gekaufter Ware

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG 5. Zivilsenat Urteil 14.12.2023

Markenverletzung hinsichtlich 3 D-Marke „Totenkopfflasche“

gläserner Totenkopf

Marken- und Patentrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 14.03.2023

Die Klägerin macht Ansprüche gegen die Beklagte wegen der Verletzung von Markenrechten geltend

Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen

OLG Stuttgart 2. Zivilsenat Beschluss 13.03.2023 zitiert von 1

Aussetzung eines Markenverletzungsverfahrens bis zur rechtskräftigen Erledigung des Nichtigkeitsverfahrens …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Hamburg 6. Kammer für Handelssachen Urteil 26.07.2022

Der Kläger ist Inhaber der Unionsmarke „ H.“ mit Priorität aus dem Jahre 2021, die u. a. für …

Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 10. Zivilkammer Zwischenurteil 29.03.2022 LS

Prozesskostensicherheit bei gewöhnlichem Aufenthalt in Großbritannien für vor 2021 eingeleitete Verfahren

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 22.12.2021

Die Parteien streiten um Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatzfeststellung, Auskunft und Vernichtung …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Frankfurt am Main 06. Zivilkammer Urteil 07.07.2021

Die Parteien sind direkte Wettbewerber im Geschenke und Dekorationsbereich

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG 3. Zivilsenat Beschluss 21.10.2020

Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Verwechselungsgefahr bei Kennzeichnungen von Outdoor-Waren

Zivilrecht

LG Hamburg 27. Zivilkammer Urteil 17.01.2019

Gemeinschaftsmarkenverletzung: Verwechslungsgefahr bei Vertrieb von Absatzschuhen mit roter Sohle

Annexsprüche des Markeninhabers

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 20.09.2018

Rechtserhaltende Nutzung einer Marke

Marken- und Patentrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 15.03.2018 LS zitiert von 2

Markenrecht: Auswirkungen einer nur teilweise rechtserhaltenden Benutzung auf die Kollisionsprüfung

Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson

Marken- und Patentrecht Abgeändert

LG Erfurt 3. Zivilkammer Urteil 30.11.2017

Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen Verletzung eine Unionsmarke

Prüfungsumfang des Gerichts · Verwechslungsfähigkeit bei Warenidentität und … · beschreibende Angabe als Markenbestandteil · Unterlassungsanspruch gegen den Vertrieb …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 23.11.2017

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO

Zivilrecht Klage abgewiesen