Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 127 UMV
38 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 127 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
38 Entscheidungen
Markenrecht · Unterlassungsklage · Unionsmarke · geschäftlicher Verkehr · Wohnvermittlung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Markenrechtsverletzung · Unterlassungsanspruch · Unionsmarke · Wettbewerbsrecht · EUIPO
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
gläserner Totenkopf
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
rechtserhaltende Nutzung einer Unionsmarke nach Ablauf der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Umfang der Prüfung einer gedanklichen Verknüpfung · Zeichen- und Warenidentität · Bekanntheitsschutz und Beeinträchtigung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Erstbegehungsgefahr im Konzernverbund durch Markenanmeldung … · Dringlichkeitsschädlichkeit der Erhebung der Hauptsacheklage · Anforderungen an eine rechtserhaltende Benutzung - HALO
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Anforderungen an das Bestreiten der rechtserhaltenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Berechnung des Zeitraums der fünfjährigen Nichtbenutzung …
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Prüfungsumfang des Gerichts · Verwechslungsfähigkeit bei Warenidentität und … · beschreibende Angabe als Markenbestandteil · Unterlassungsanspruch gegen den Vertrieb …
Gewerblicher Rechtsschutz
Einrede des Inhabers eines älteren Rechts nach Änderung der … · Regelung des zeitlichen Rangverhältnisses durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen