Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 126 UMV
12 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 126 UMV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Verordnung (EU) 1215/2012 · Gerichtliche Zuständigkeit und Anerkennung und … · Besondere Zuständigkeiten · Art. 8 Nr. 1
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Zulässigkeit des Widerspruchs aus einer IR-Marke mit … · das registerrechtliche Widerspruchsverfahren lässt keinen … · zur Zuständigkeit des DPMA · zur Warenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Unionsmarke · internationale Zuständigkeit · Online-Angebot · Verletzungshandlung · BGH-Rechtsprechung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Reichweite eines Unterlassungsanspruchs aus einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht