Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 11 UrhG
Urheberrechtsgesetz
66 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 UrhG (Urheberrechtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
66 Entscheidungen
fehlende Gesetzgebungskompetenz des Landes Baden-Württemberg · zur Reichweite des Kompetenztitel des Urheberrechts gem Art …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Produktfotografien
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Schutz vor Anmaßung der Urheberschaft allein gegenüber … · Zulässigkeit einer Klageänderung - Der verratene Himmel
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Urheberpersönlichkeitsrechte gegen Entstellung und …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Microstock-Portal
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
AGB-rechtliche Inhaltskontrolle der Verpflichtung zum …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Anspruch des Kameramanns auf weitere angemessene …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Minigolfanlage
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
unzureichende Substantiierung der Rügen eines Eingriffs in …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Als das für das Prozesskostenhilfeverfahren zuständige Gericht wird das Landgericht Münster bestimmt
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Haftung des Teilnehmers einer Internettauschbörse für ein …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Werkcharakters …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesetzgebungskompetenz
Verwaltungsrecht
Ausnahmen vom bzw. Beschränkung des …
Gewerblicher Rechtsschutz
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Auslegung nationalen Rechts unter Anwendung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislast des Rechteinhabers hinsichtlich … · Darlegungslast zur Bemessung eines Schadensersatzanspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast des Urheberrechtsinhabers …
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Beteiligungsanspruch des Access-Providers/Resellers im … · Darlegungs und Beweislast hinsichtlich der Lauffähigkeit …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Treibhausgasemissionszertifikat als "ähnliches Recht" …
Strafrecht
Zivilrecht Abgeändert
Erforderliche Werkhöhe · tatrichterliche Überzeugungsbildung zur schöpferischen … · Überprüfung der tatrichterlichen Feststellungen in der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Angemessene Vergütung für die Übersetzung und die … · Verjährung des Ansprüche
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
§§ 32 Abs 1 S 3, Abs 2 S 2 UrhG idF vom 22.03.2002 mit Art … · zudem im vorliegenden Fal keine Verletzung des …
Verfassungsrecht
Inhaltskontrolle für Buy-Out-Klauseln in Verträgen mit …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Inhaltskontrolle für formularmäßige Vergütungsabreden …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Inhaltskontrolle bei Gestaltungsmissbrauch in …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Zugriffsklassen · UMTS-Netz · Sim-Karte
Zivilrecht