§ 19 UrhG – Rechtsprechung (57 Entscheidungen)

OLG 5. Zivilsenat Urteil 02.07.2026

Der Kläger macht gegen die im Berufungsverfahren allein noch in Anspruch genommene Beklagte, die …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 25.07.2024

Ausstehende Zahlungsansprüche sowie Schadensersatzansprüche resultierend aus der öffentlichen Wiedergabe von …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Köln Urteil 18.04.2024

Die Klägerin ist ein gerichtsbekanntes Unternehmen mit Sitz in Kanada

Zivilrecht

LG Köln Urteil 11.04.2024 zitiert von 2

Nutzung von Fotografien als Wandtapeten ohne Lizenz

Urheberrechtsverletzung · Nutzung ohne Zustimmung · Schadensersatz · Auskunftsanspruch · Rechtsanwaltskostenersatz

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 11.04.2024

Die Klägerin ist ein gerichtsbekanntes Unternehmen mit Sitz in Kanada

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 01.02.2024

Die Klägerin wirkte vor ca. 11 Jahren als Hauptdarstellerin in einem Kurzfilm des Filmemachers Herrn A. X. W. …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG München Urteil 14.09.2023

Unterlassung und Schadensersatz bei unerlaubter Nutzung von Musikwerken

Urheberrechtsverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch · Rechtsanwaltskosten

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 02.02.2023 LS zitiert von 1

Parodierende Auseinandersetzung mit einem urheberrechtlich geschützten Lichtbild

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Köln Urteil 01.12.2022

Urzeberrechtlicher Lizenzschadensersatz bei öffentlicher Wiedergabe von Fußballübertragungen

UrhG · öffentliche Wiedergabe · Lizenzschadensersatz · Gastronomie · Pay-TV

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln 14. Zivilkammer Teilurteil 27.10.2022

Die Parteien streiten um urheberrechtliche Ansprüche aufgrund von behauptet unberechtigter Nutzung von …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 18.08.2022 zitiert von 7

Der Kläger, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt im nicht-europäischen Ausland hat, macht Ansprüche auf …

Gewerblicher Rechtsschutz

BFH III. Senat Urteil 29.06.2022 LS zitiert von 5

Gewerbesteuerrechtliche Hinzurechnung von Lizenzgebühren für synchronisierte Spielfilme

Steuerrecht Aufgehoben

BGH I. Zivilsenat Urteil 07.04.2022 LS

Urheberrechtsverletzung durch Verwendung von Musikkomposition im Rahmen der Übernahme einer Inszenierung am …

Der Idiot

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf 12. Zivilkammer Urteil 02.03.2022

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus Urheberrecht auf Unterlassung in Anspruch

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 14.12.2021 LS

Urheberrechtsschutz für Basissignal (sog. world feed)

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 01.07.2021

Der Kläger ist Autor und Produzent von Bühnenmusik

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Kassel 10. Zivilkammer Urteil 03.05.2021

Die Klägerin nimmt den Beklagten wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung (§ 22 UrhG) durch …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 17.12.2020

Die Klägerin, eine weltberühmte Sängerin, nimmt die Beklagte als Produzentin der Show „A - B“ auf …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart 4. Zivilsenat Urteil 01.04.2020

Anspruch auf Unterlassung sowie Schadensersatz aufgrund der urheberrechtswidrigen Veröffentlichung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.02.2020 zitiert von 1

Sein Zulassungsvorbringen begründet keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.06.2019 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte im Wege der Stufenklage auf erster Stufe auf Unterlassung, Auskunft und Zahlung …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Urteil 11.01.2019 zitiert von 5

Der Kläger ist Berufsfotograf und hat als solcher 52 Fotografien von dem inzwischen abgerissenen „Palast der …

Gewerblicher Rechtsschutz Teilweise aufgehoben

FG Köln Urteil 20.03.2018

Streitig ist, ob der Beklagte in den Streitjahren 2007 und 2008 Umsätze der Klägerin, der A AG, aufgrund von …

Steuerrecht

BGH I. Zivilsenat Urteil 21.09.2017 LS

Urheberrechtsverletzung im Internet

Angebot einer Suchfunktion in Form eines elektronischen …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

VG Darmstadt 6. Kammer Beschluss 26.06.2017 LS

Streitigkeiten nach dem Hessischen Umweltinformationsgesetz

Verwaltungsrecht

OLG Köln Beschluss 28.03.2017

Verurteilung wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 01.12.2016

Die Verfügungskläger bilden zusammen das Karikaturistenduo J & C und sind für ihre Arbeiten bereits mehrfach …

Zivilrecht Aufgehoben

FG Köln Urteil 28.09.2016 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin zum Steuerabzug nach § 50a Abs. 5 Satz 2, Abs. 1 Nr. 3 EStG …

Steuerrecht Klage abgewiesen

FG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 22.06.2016 LS

Umsatzsteuerbesteuerung von Regisseuren vor dem 01.07.2013

Steuerrecht

FG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 22.06.2016 LS

Vor der ab 01.07.2013 geltenden Neuregelung des § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG sind Regieleistungen von …

Steuerrecht

FG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 22.06.2016 LS

Umsatzbesteuerung von selbständigen Bühnenregisseuren vor dem 01.07.2013

Steuerrecht

FG Berlin-Brandenburg 7. Senat Urteil 22.06.2016 LS

Vor der ab 01.07.2013 geltenden Neuregelung des § 4 Nr. 20 Buchst. a UStG sind Regieleistungen von …

Steuerrecht

LG Hamburg 8. Zivilkammer Urteil 05.02.2016

Urheberrechtsschutz: Begriff der bühnenmäßigen Aufführung

Unterlassungsanspruch eines Komponisten gegen die …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Köln 14. Zivilkammer Urteil 19.11.2015 zitiert von 1

Der Kläger ist Berufsfotograf und hat unstreitig die streitgegenständlichen 52 Fotografien aufgenommen

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 26.08.2015

Der Kläger, ein auf Architektur spezialisierter Berufsfotograf, macht Ansprüche auf Schadensersatz sowie …

Gewerblicher Rechtsschutz

BGH I. Zivilsenat Urteil 09.07.2015 LS

Urheberrechtsverletzung im Internet

Öffentliche Wiedergabe eines auf einer Website öffentlich …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Mannheim 7. Zivilkammer Urteil 08.05.2015 LS

Nutzungsrecht eines Fernsehsenders an einem über Kabel und Satellit zu übertragenden Basissignal

Verbietungsrecht bei öffentlicher Wahrnehmbarmachung über …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BGH I. Zivilsenat Versäumnisurteil 12.02.2015 LS zitiert von 4

Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Musikwerke im Rahmen einer Theateraufführung

Verantwortlichkeit des Theaterbetreibers als Veranstalter …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Mannheim 7. Zivilkammer Urteil 17.01.2015 LS zitiert von 1

Nutzungsrecht eines Fernsehsenders an einem über Kabel und Satellit zu übertragenden Basissignal

Verbietungsrecht bei öffentlicher Wahrnehmbarmachung über …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Frankenthal (Pfalz) 6. Zivilkammer Urteil 25.07.2014 LS

Urheberrechtsverletzung: Öffentlichkeit der Wahrnehmbarmachung des Programms eines Bezahl-Fernsehsenders in …

unzulässige Rechtsausübung des Rechteinhabers bei …

Zivilrecht

BGH I. Zivilsenat Urteil 24.09.2013 LS zitiert von 41

Urheberrechtswahrnehmung: Verschuldeter Rechtsirrtum einer Verwertungsgesellschaft bei Änderung eines …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH I. Zivilsenat EuGH-Vorlage 16.05.2013 LS

Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH

Einbettung eines auf einer fremden Internetseite öffentlich …

Gewerblicher Rechtsschutz

AG Düsseldorf Urteil 05.04.2011

Abmahnkosten und Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung durch Dritte im P2P-Netzwerk

Urheberrechtsverletzung · Haftung für Dritte · Abmahnkosten · Peer-to-Peer-Netzwerk · Schadensersatz

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 27.12.2010

Wegen des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO i. V. m. § 26 Nr. 8 EGZPO auf den …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Düsseldorf 12. Zivilkammer Urteil 29.09.2010

Die Antragsteller nehmen die Antragsgegner auf Unterlassung des öffentlichen Zugänglichmachens pp. des …

Zivilrecht

LG Köln 28. Zivilkammer Urteil 14.07.2010 zitiert von 1

Die Klägerin macht Ansprüche wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung im Rahmen der Veranstaltungsreihe …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 31.07.2009 zitiert von 1

Die Kläger sind die Erben des 1991 verstorbenen Klaus Kinski

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 14.01.2009

Berechtigung der Beklagten zur Nutzung von Zitaten des Schauspielers A im Rahmen eines Theaterstücks

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Kassel 2. Kammer für Handelssachen Urteil 07.11.2008 LS zitiert von 1

Unterlassungsanspruch: Nichtzulassung kommerzieller Führungen durch den Veranstalter einer Kunstausstellung

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 27.09.2007

Eine studentische Verbindung ist ein nicht rechtsfähiger Verein (vgl. Palandt-Heinrichs, 64. Auflage, § 54 …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen