§ 19a UrhG – Rechtsprechung (675 Entscheidungen) – Seite 13

LG Potsdam 2. Zivilkammer Urteil 04.01.2010

Die Parteien streiten um urheberrechtliche Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.12.2009 zitiert von 13

Ersatz von Abmahnkosten bei Urheberrechtsverletzung

Abmahnkosten · UrhG · Aufwendungsersatz · UWG · Zuständigkeit

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Urteil 23.12.2009

Berechtigung von Mitgliedsunternehmen des Klägers, Informationen und Lichtbilder im Rahmen von sog. …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 24.11.2009 LS

Urheberrechtliche Probleme im Zusammenhang mit elektronischen Leseplätzen in Bibliotheken

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld Beschluss 19.11.2009

Ist ein Urheberrecht oder ein anderes nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht offensichtlich verletzt …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Beschluss 12.11.2009 zitiert von 1

Pflicht des Internet-Providers zur Speicherung von Verbindungsdaten auf Zuruf

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 04.11.2009

Die Parteien streiten um die Verwendung zweier Flash-Präsentationen und sich daraus etwaig ergebenden …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Beschluss 15.10.2009

Insbesondere ist das Landgericht Köln gem. §§ 101 Abs. 9 S. 2 i.V.m. 105 Abs. 2 UrhG zuständig

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Hamm Urteil 22.09.2009 zitiert von 1

Der Kläger war bis Ende 2007 als selbständiger Unternehmensberater tätig

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 11.09.2009 zitiert von 1

Das Landgericht hat zutreffend angenommen, dass die Rechtsverteidigung der Verfügungsbeklagten gegen die …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.09.2009

Die Kläger sind ausübende Künstler

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Braunschweig Urteil 12.08.2009

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadenersatz wegen unberechtigten Eingriffs in fremde Urheberrechte in …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Urteil 12.08.2009 zitiert von 1

Die Parteien sind beide mobile DJ’s mit eigenen Internetauftritten und streiten darüber, ob der …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Bielefeld Beschluss 05.08.2009

Ist ein Urheberrecht oder ein anderes nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht offensichtlich verletzt …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Urteil 17.06.2009 zitiert von 3

Der Kläger ist stellvertretender Ressortleiter "Magazin" beim A1

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Zweibrücken Urteil 14.05.2009 zitiert von 1

Die Verfügungsklägerin (im Weiteren: Klägerin) unterhält ein einzelkaufmännisches Unternehmen und betreibt u. …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Urteil 13.05.2009 zitiert von 1

Zahlungsansprüche hinsichtlich der Abmahnkosten aufgrund von möglichem Filesharing über den Internetzugang …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Urteil 13.05.2009 LS

Urheberrechtsverletzung: Digitalisierung urheberrechtlich geschützter Werke und Zugänglichmachen der …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Beschluss 12.05.2009 LS

Urheberrechtsverletzung durch Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse

Reichweite der Auskunftspflicht eines …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln Beschluss 06.05.2009 zitiert von 1

1) Der Antrag ist zulässig

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Beschluss 30.04.2009

2) Der Antrag, der Beteiligten zu gestatten, der Antragstellerin unter Verwendung von Verkehrsdaten im Sinne …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Beschluss 03.04.2009 zitiert von 1

Die Klägerin macht wegen urheberrechtswidriger Nutzung der Software "Brockhaus multimedial Premium", an …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 01.04.2009 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine internationale Vertriebs- und Marketinggesellschaft

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Bielefeld Beschluss 20.03.2009 zitiert von 2

Ist ein Urheberrecht oder ein anderes nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht offensichtlich verletzt …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Bielefeld Urteil 18.03.2009

Der Kläger macht die Verletzung von Urheberrechten an einer Internetseite und an Lichtbildern geltend

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Köln Beschluss 09.02.2009 zitiert von 8

Die Antragstellerin betreibt ein Schallplattenlabel

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Urteil 14.01.2009

Berechtigung der Beklagten zur Nutzung von Zitaten des Schauspielers A im Rahmen eines Theaterstücks

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Köln Beschluss 17.12.2008

In dem Verfahren gemäß § 101 Abs. 9 UrhG

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Köln Beschluss 17.12.2008

Insbesondere ist das Landgericht Köln gem. §§ 101 Abs. 9 S. 2 i.V.m. 105 Abs. 2 UrhG zuständig

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Oldenburg Beschluss 01.12.2008 zitiert von 1

Die Antragsgegnerin ist ein regionaler Telekommunikationsanbieter, der als Internetprovider seinen Kunden …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln Beschluss 03.11.2008 zitiert von 10

Die zulässige Beschwerde hat in der Sache den aus der Beschlussformel ersichtlichen (Teil-) Erfolg

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Beschluss 21.10.2008 zitiert von 36

Die Antragstellerin ist nach ihrem Vortrag Inhaberin des Rechts, den Tonträger "H" des Künstlers P.M. über …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln Beschluss 28.09.2008

2) Die Kosten des Verfahrens trägt die Antragstellerin

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Zweibrücken Beschluss 26.09.2008 zitiert von 3

Die Antragstellerin, die sich mit dem Vertrieb von Computerspielen befasst, macht gegen den Antragsgegner …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 26.09.2008

Der Antragsteller, ein Industriedesigner, hat um das Jahr 1950 die auf Seite 2 dieses Urteils wiedergegebene …

Zivilrecht Abgeändert

LG Bielefeld Beschluss 22.09.2008

Ist ein Urheberrecht oder ein anderes nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht offensichtlich verletzt …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln 28. Zivilkammer Urteil 17.09.2008

Zulässigkeit der Einstellung von Mitschriften verschiedener Fernsehsendungen der Klägerin auf der Homepage …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.09.2008

Die Klägerin ist einer der führenden deutschen Tonträgerhersteller

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Bielefeld Beschluss 11.09.2008

Ist ein Urheberrecht oder ein anderes nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht offensichtlich verletzt …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Beschluss 05.09.2008

Drittauskunft über Nutzerdaten bei Urheberrechtsverletzung durch Tauschbörse

Drittauskunft · Urheberrecht · einstweilige Anordnung · IP-Adresse · Tauschbörse

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Köln Beschluss 02.09.2008 zitiert von 4

Insbesondere ist das Landgericht Köln gem. §§ 101 Abs. 9 S. 2 i.V.m. 105 Abs. 2 UrhG zuständig

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Mannheim Beschluss 25.08.2008

Auf den Antrag der Antragstellerin vom 19.08.2008 in der Fassung vom 22.08.2008 ist die vorstehende …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 16.07.2008 zitiert von 1

Der Antragsteller nimmt die Antragsgegnerin wegen unerlaubten Anbietens eines Musikalbums zum Download im …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 16.07.2008

Der Antragsteller macht im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens einen urheberrechtlichen …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 01.07.2008 LS

Urheberrechtsverletzung im Internet durch Teilnahme an Musiktauschbörsen

Haftung des Inhabers eines WLAN-Anschlusses für Handlungen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln 28. Zivilkammer Urteil 21.05.2008 zitiert von 1

Unterlassungsansprüche hinsichtlich des öffentlichen Zugänglichmachens einer Zeichnung des Verfügungsklägers

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 20.05.2008

Die Antragsgegnerin zu 1. betreibt unter dem Hostnamen "U." und einer festen IP-Adresse im Internet einen …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

LG Köln Urteil 21.04.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten um urheberrechtliche Ansprüche hinsichtlich eines virtuellen Modells des Kölner Doms

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.04.2008

Die Klägerin, amerikanische Staatsangehörige, ist Fotografin und Autorin des Buches "P.", einem Fotoband mit …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Köln Beschluss 09.04.2008 zitiert von 1

Der Verfügungskläger ist Fotograf und beschäftigt sich mit Aktfotografie

Gewerblicher Rechtsschutz