Zivilrecht
Urteile zu § 19a UrhG – Seite 9
Urheberrechtsgesetz
675 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19a UrhG (Urheberrechtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
675 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Geheimhaltungsstufe · Dienstgeheimnis · Internetveröffentlichung · Verschlussache
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Nachweis der Inhaberschaft von Tonträgerherstellerrechten · Nachweis der öffentlichen Zugänglichmachung im Internet · Nachweis der Zuordnung der ermittelten IP-Adresse zu einem …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Umfang der Aufsichtspflicht von Eltern eines minderjährigen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Umfang der sekundären Darlegungslast des …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Sekundäre Darlegungslast des Internetanschlussinhabers · Umfang der Nachforschungspflicht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Belehrungspflichten des Internetanschlussinhabers gegenüber …
Zivilrecht Abgeändert
Urheberrecht · Filesharing · Haftung für Dritte · Abmahnkosten · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Umfang der sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers · Verbietungsrecht des Lizenznehmers · Voraussetzung eines Zahlungsanspruchs bei Geltendmachung …
Zivilrecht
Beihilfe zum unerlaubten öffentlichen Zugänglichmachen von …
Gewerblicher Rechtsschutz
Entfernung des google-codes auf Quellcodeebene
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn der Verjährung bei rechtsverletzender Dauerhandlung · Herausgabe der erlangten Gebrauchsvorteile nach … · materieller und immaterieller Schaden wegen Verletzung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verbandsklage gegen eine Klausel über die Einräumung eines … · Unterlassungsbegehren gegenüber einem Hinweis zur Erhebung …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verantwortlichkeit eines Geschäftsführers
Zivilrecht
Öffentliche Zugänglichmachung eines Gemäldes auf einem Foto …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Aktivlegitimation für Schadensersatzanspruch wegen des … · Anspruchsgrundlage für Erstattung von Abmahnkosten · Verjährungsbeginn und Hemmung der Verjährung durch …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Unterlassungsanspruch · Geheimhaltungsstufe · IFG-Ausnahme · Dienstgeheimnis · Internetveröffentlichung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Überwachungspflicht eines Filehosting Dienstes für die …
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Auslegung einer Unterlassungsverpflichtung - CT-Paradies
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Verwendung eines Produktfotos für eine Verkaufsanzeige bei … · Höhe der Schadensersatzes
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Urheberrecht · Auskunftsanspruch · Telekommunikationsdaten · Accessprovider · § 101 UrhG
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Höhe der Lizenz · Anwendung der Kappungsgrenze bei anwaltlicher Abmahnung
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Urheberschaft an einem Stadtplan · Merkmale einer schöpferischen Eigentümlichkeit eines …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bemessung der Schadenshöhe bei mehrtägigem Zugänglichmachen …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht