Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 44a UrhG
Urheberrechtsgesetz
51 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 44a UrhG (Urheberrechtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
51 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
fehlende Gesetzgebungskompetenz des Landes Baden-Württemberg · zur Reichweite des Kompetenztitel des Urheberrechts gem Art …
Verfassungsrecht Für nichtig erklärt
KI-Trainingsdatenset
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bestimmung des Schutzgegenstands - Werbeblocker IV
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Internet-Radiorecorder II
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Berichterstattung über Tagesereignisse - Lindner-Foto
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Nutzung eines Adblock-Plugins
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Elektronischer Pressespiegel II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Adblocker
Zivilrecht Klage abgewiesen
Entsprechende Anwendung zugunsten von Rechteinhabern mit … · Auskunftsanspruch eines großen Presseverlags gegen einen … · Abgrenzung verschiedener Nutzungsarten
Zivilrecht Abgeändert
Vervielfältigung durch Übernahme eines im Wege des elektronischen Kopierens (Sampling) entnommenen …
Recht zur freien Benutzung · fehlende deutsche eigenständige Schrankenregelung für die … · Umfang der Handlungsmodalitäten · Wirkung der Aufhebung einer Entscheidung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesetzgebungskompetenz
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Auslegung der Urheberrechtsrichtlinie und der Vermiet- und … · immanente Beschränkung des Schutzbereichs des … · Umsetzungsspielräume im nationalen Recht · Berücksichtigung der Grundrechte der EU-Grundrechtecharta …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Bestimmtheit des einstweiligen Verfügungsantrags
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
ggf überwiegt die Kunstfreiheit gegenüber den … · sowie zur Pflicht der Fachgerichte, auf effektiven …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Pauschaler Anteil des Verlegers an der Verteilungssumme …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Öffentliche Zugänglichmachung eines Gemäldes auf einem Foto …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
konkludente Willenserklärung · Lizenzvertrag · Beweislast · ZPO § 522 Abs. 2 · Vertragsnachweis
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Vervielfältigung unveröffentlichter, digital bearbeiteter …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Voraussetzungen einer Erschöpfung des Rechts zur … · Nacherwerb einer "erschöpften" Programmkopie und …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Aussetzung eines Klageverfahrens bei Geltendmachung des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung des Vervielfältigungsrechts und des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit der Zurverfügungstellung von Teilen eines Buches auf einer sogenannten elektronischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zuschlag für unterlassene Quellenangabe
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Reichweite der Einwilligung in die Wiedergabe einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Intransparenz einer Klausel über die Einschränkung der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erschöpfung des Rechts zur Verbreitung einer mit Zustimmung …
Gewerblicher Rechtsschutz
Störerhaftung eines Access Providers für … · Zumutbarkeit der Anordnung einer Internetzugangssperre
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzung für die rechtmäßige Verwertung eines … · Einwilligung des Berechtigten in die rechtsverletzende …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht