§ 87a UrhG – Rechtsprechung (85 Entscheidungen) – Seite 2

LG Bielefeld Urteil 11.05.2010

Der Kläger ist Professor für Mathematik an der Fakultät für Mathematik der Universität B.. Die Beklagte ist …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 25.03.2010 LS zitiert von 3

Urheberrecht: Richtlinienkonforme Auslegung des Begriffs der öffentlichen Wiedergabe bei Verwertung von …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 27.01.2010 zitiert von 1

Wirksamkeit einer fristlosen außerordentlichen Kündigung, die die Beklagte gegenüber dem Kläger als ihrem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 14.11.2008

Wegen des Sachverhaltes wird gem. § 540 Abs.1 S.1 Ziff.1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 07.08.2008

Die Antragstellerin verfolgt im Wege der einstweiligen Verfügung einen Besichtigungsanspruch, den sie mit …

Gewerblicher Rechtsschutz

EuGH Generalanwältin Sharpston Schlussanträge 10.07.2008 zitiert von 1

Richtlinie 96/9/EG – Rechtlicher Schutz von Datenbanken

Schutzrecht sui generis · Begriff ‚Entnahme‘ des Inhalts einer Datenbank

Europarecht

LG Stuttgart Beschluss 06.03.2008 zitiert von 1

Im Weg der einstweiligen Verfügung suchte der Antragsteller der Antragsgegnerin die Verwendung eines …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Hamm Urteil 26.02.2008 zitiert von 1

Auskunfts- und Gewinnabrechnungsanspruch bei Online-Veröffentlichung wissenschaftlicher Zeitschrift

Auskunftsanspruch · Gewinnabrechnung · Urheberrecht · Verlagsvertrag · Online-Publikation

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Köln Urteil 06.02.2008 zitiert von 1

Unterlassungsansprüche hinsichtlich einer Sammlung von Zahnarztbewertungen durch die Klägerin

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Stuttgart Urteil 17.01.2008

Wegen des Sachverhalts nimmt der Senat nach § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen in …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Stuttgart Urteil 16.01.2008 zitiert von 1

Schutz von topografischen Karten als Datenbanken nach UrhG

Datenbankrecht · Urheberrecht · topografische Karten · § 87a UrhG · Schadenersatz

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2008

Die Klägerin betreibt Telefonauskunftsdienstleistungen

Kartellrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Kartellsenat Urteil 16.01.2008

Die Klägerin betreibt Telefonauskunftsdienstleistungen

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 06.12.2007

Der Antragsteller ist im Marketing für Drittunternehmen, insbesondere in der KfZ-Branche, tätig

Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.06.2007

Die Klägerin betreibt einen Telefonauskunftsdienst

Kartellrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 02.05.2007

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus eigenem und aus abgetretenem Recht der Fa

Kartellrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 15.12.2006 zitiert von 2

Die Klägerin als Trägerin des Deutschen Wetterdienstes (DWD) nimmt die Beklagte, einen vor allem als …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Kartellsenat Urteil 15.11.2006

Die Klägerin ist als Teilnehmernetzbetreiberin im Sprachtelefoniebereich sowie als Auskunftsdienstleister und …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Urteil 15.02.2006

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Telekommunikationsmarkt

Zivilrecht

LG Köln Urteil 23.11.2005 zitiert von 3

Hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen wird zunächst Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 18.11.2005 zitiert von 2

Die Parteien streiten im Nachgang an eine außergerichtliche Zahlungsaufforderung unter Fristsetzung zur …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.10.2005 zitiert von 1

Ob die Beklagten unter Verstoß gegen Rechte der Klägerin an einer Datenbank Daten kopiert haben

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 31.08.2005 zitiert von 1

Die Beklagte ist ein 100-prozentiges Tochterunternehmen der U2 AG

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 31.08.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Telekommunikationsmarkt

Zivilrecht

LG Köln Urteil 31.08.2005

Die Beklagte ist ein 100-prozentiges Tochterunternehmen der U2 AG

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 31.08.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber auf dem Telekommunikationsmarkt

Zivilrecht

LG Köln Urteil 15.06.2005 zitiert von 1

Die Parteien streiten um eine mutmaßliche Urheberrechtsverletzung durch teilweise einer vom Kläger erstellten …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 22.03.2005 zitiert von 7

Urheberrechtsschutz: Umschreibung einer Word-Datei in eine HTML-Datei durch einen Web-Designer

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 25.01.2005

Urheberrechtlicher Schutz der Hersteller von Laufbildern

Ansprüche des Hessischen Rundfunks gegen die Ausstrahlung …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 26.11.2003 zitiert von 1

Die Klägerin vertreibt unter anderem den Bundesanzeiger und das Bundesgesetzblatt

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 01.04.2003 LS

Urheberrechtsschutz: Kurzreferate über in der juristischen Fachpresse veröffentlichte Fachaufsätze

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 30.10.2002 zitiert von 1

Sie führt zur gänzlichen Zurückweisung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, weil es nach dem …

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 08.05.2002

Die Antragstellerin erbringt u. a. Dienstleistungen im Bereich des Schienenfern- und -nahverkehrs

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 27.10.2000

Die Klägerin ist ein bekannter deutscher Verlag, zu dessen Produkten die Zeitungen "H. " und "D. " gehören

Zivilrecht

OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil 01.09.2000

Vielmehr hat das Landgericht die Beklagte zu Recht zur Unterlassung, zur Vernichtung und zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen