BVerwG 10. Senat Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht – Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht ✓ Abgeändert
OLG Köln Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
VG Berlin 2. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht
LG Düsseldorf Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Köln Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz – Antrag zurückgewiesen
OVG NRW Urteil
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OLG Köln Urteil
AGB-Kontrolle · Vertragsrecht · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
LG München II Endurteil
Sachen- und Grundstücksrecht
Elektronischer Pressespiegel II
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
FG Niedersachsen Urteil
LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
LG Köln 14. Zivilkammer Urteil zitiert von 2
OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Beschluss
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
OLG Köln 6. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Unangemessene Beeinträchtigung bei Vereinbarung mit den … · Störung des Betriebsablaufs · Darlegungslast zur haftungsbegründenden und …
Gesellschaftsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Beschluss
Kartellrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
FG Niedersachsen Urteil
BGH I. Zivilsenat Beschluss zitiert von 6
Gewerblicher Rechtsschutz – Gegenvorstellung verworfen
LG Hamburg 8. Zivilkammer Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz
OLG 5. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG 5. Zivilsenat Urteil
Erfordernis der relevanten Investitionen für die …
Zivilrecht – Rechtsmittel verworfen
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Aus einer topografischen Landkarte herausgelöste Daten zur …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 2
Richtlinie 96/9/EG · Art. 1 Abs. 2 · Geltungsbereich · Datenbanken
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Bedeutung von sog. Sprungverweisen, Umfang der …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
LG Hamburg 8. Zivilkammer Beschluss
Gewerblicher Rechtsschutz – Antrag zurückgewiesen
FG Köln Urteil
Vorliegen einer "Sammlung von unabhängigen Elementen" bei …
Gewerblicher Rechtsschutz
Unlauterer Schleichbezug bei Zugriff auf die …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Bielefeld Urteil
Zivilrecht – Antrag zurückgewiesen
OLG Köln Urteil zitiert von 2
Gewerblicher Rechtsschutz – Berufung zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
OLG 3. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Anwendung des Informationsweiterverwendungsgesetzes
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
OLG 5. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zuschlag für unterlassene Quellenangabe
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
VG Köln Urteil
Verwaltungsrecht
Vervielfältigung unwesentlicher Teile einer Datenbank durch … · Inverkehrbringen einer Software zur Abrufung von Inhalten …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassungsanspruch wegen des Inverkehrbringens einer der …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
OLG Stuttgart Urteil zitiert von 5
Gewerblicher Rechtsschutz
Schutzfähigkeit einer Datensammlung als Datenbankwerk …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Bielefeld Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen