Verzeichnis › Gesetze › UrhWG › § 7 Urteile zu § 7 UrhWG 21 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 7 UrhWG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
21 Entscheidungen
OLG Köln Urteil 18.11.2022 6 U 57/22
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LG Köln Urteil 25.02.2022 14 O 252/19 zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz – Klage abgewiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Urteil 16.03.2017 I ZR 152/15 zitiert von 4
Bemessung der Vergütungshöhe
Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Unkenntnis vom Bestehen einer Vergütungspflicht · Anfertigen von Sicherungskopien als vergütungspflichtige …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren technische Eignung und erkennbare Zweckbestimmung eines PCs …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren KG 24. Zivilsenat Teilurteil 14.11.2016 24 U 96/14 zitiert von 3
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren Musik-Handy
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Pauschaler Anteil des Verlegers an der Verteilungssumme …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Wirksamkeit der Nettoeinzelverrechnung für Werkaufführungen … · Einnahmenermittlung nach der Kollektivverrechnung bei … · Leistungsbestimmungsrecht der GEMA - Allgemeine …
Gewerblicher Rechtsschutz – Revision zurückgewiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Aussetzung eines Klageverfahrens bei Geltendmachung des …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Urteil 11.04.2013 I ZR 153/11 zitiert von 4
Aussetzung eines Klageverfahrens bei Geltendmachung des …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren BGH I. Zivilsenat Urteil 11.04.2013 I ZR 151/11 zitiert von 3
Verletzung des Vervielfältigungsrechts und des …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Auslegung des Verteilungsplans hinsichtlich des …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren Inhaltskontrolle des Berechtigungsvertrages · Unwirksamkeit des Ausschlusses eines Programms von der …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Zitieren LG Düsseldorf Urteil 20.09.2011 12 O 8/06
Gewerblicher Rechtsschutz
Zitieren Einordnung als Filmhersteller · fehlende Branchenüblichkeit hinsichtlich der … · Verweigerung eines Wahrnehmungsvertrages durch die … · umfassender Auskunftsanspruch des Musikvideoproduzenten …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren LG Düsseldorf 12. Zvilkammer Urteil 29.11.2006 12 O 8/06
LG Düsseldorf Urteil 25.01.2006 12 O 110/05 zitiert von 1