Zivilrecht
Urteile zu § 4 UWG – Seite 46
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
3.859 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.859 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Schutzfähigkeit von Computerprogrammen und Webseiten · Anforderungen an die schöpferische Gestaltung im Bereich …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Wegnahme, Sicherung und Überlassung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Der Beklagte ist Augenarzt und betreibt seit 1992 eine Augenarztpraxis in dem Haus B. Er ist zudem …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unzumutbare Belästigung nicht mandatierter Rechtsanwälte
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Darlegungs- und Beweislast für chemische Identität eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Unterlassungserklärung · Markenverletzung · Kostenersatz · Prozesskosten · Einstweilige Verfügung
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Unbillige Behinderung von Absatzmittlern bei …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geschmacksmuster · Designschutz · Markenrecht · Wettbewerbsrecht · Urheberrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Genereller Unterlassungsanspruch bei Eingriff in …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marktverhaltensregelung - Euminz
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Kundenangebot zur Beschaffung von Medikamenten über eine …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Die Antragstellerin betreibt u.a. über die Internetplattform X unter dem Mitgliedsnamen "X2" einen …
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
telefonische Rechtsberatung · nichtanwaltliches Unternehmen
Zivilrecht