Wirksamkeit einer Klausel in Rentenversicherungsvertrag zur nachträglichen einseitigen Rentenkürzung
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Urteile zu § 140 VAG
18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 140 VAG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Pensionskasse · Entfallen der Anpassungsprüfungspflicht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Steuerrecht
Privatrente Perspektive
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht
Pensionskassenrente · Anpassung · Überschüsse · Einstandspflicht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vorliegen eines Versicherungsgeschäft · Tätervorsatz · Betreibereigenschaft
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
hier: Schutzpflicht des Gesetzgebers bzgl Ansprüchen … · Rüge einer Verletzung gesetzgeberischer Schutzpflichten im …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Vertragsverhandlungen · Vorvertragliche Pflichten · Schadensersatz · Täuschung · Vertrauensschutz
Zivilrecht Berufung verworfen
Für eine Maßnahme gemäß § 83 Abs. 2 Satz 1 VAG genügt es, wenn aufgrund der Tatsachen eine gewisse …
Verwaltungsrecht