Verfassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 12 Verfassung – Seite 2
118 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 12 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
118 Entscheidungen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Sprachstandsfeststellung · verpflichtende Teilnahme · Verfassungsmäßigkeit · Erziehungsrecht der Eltern
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Art 6 Abs 2 S 1 GG · Art 7 Abs 2 GG) im Hinblick auf die Versagung der …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Rechte der Großeltern
Verwaltungsrecht
§ 7 Abs 8 S 1 KiTaG BW 2009 bedarf einschränkender … · abstrakte Gefahr für Einrichtungsfrieden bzw Neutralität … · hier: Verletzung der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit einer … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Hochschulreform · Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit · Selbstverwaltung · Neugliederung · Landesverfassung
Antrag verworfen
Hochschulreform · Fusionsgesetz · Hochschulautonomie · Verfassungsbeschwerde · Landesgesetzgebung
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Einbeziehung zusätzlicher Studienplatzkapazitäten in das …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verbot religiöser Bekundungen setzt konkrete Gefahr für … · Untersagung religiöser Bekundungen durch Lehrkräfte muss … · Nichtigkeit von § 57 Abs 4 S 3 SchulG wg Verletzung von Art … · Einschränkende Auslegung von § 57 Abs 4 S 1, S 2, § 58 S 2 …
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erledigt/eingestellt
Kein Ausschluss vom Richteramt gem § 18 Abs 1 BVerfGG bei … · jedoch Besorgnis der Befangenheit gem § 19 Abs 1 BVerfGG
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Wassernutzungsentgelt · Normenkontrolle · Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit · Wasserrecht · Gebührenrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen