Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 17 Verfassung
105 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 17 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
105 Entscheidungen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Antragsbefugnis · allgemeine Hochschulreife · Nichtschülerabitur · Prüfungsverordnung
Verwaltungsrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit mangels hinreichender Begründung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht
Art 103 Abs 3 GG gewährleistet ua ein … · Unvereinbarkeit mit dem Verbot der Mehrfachverfolgung (Art … · Sondervotum: Mehrfachverfolgungsverbot abwägungsfähig
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bedarfsprüfung · Baugenehmigung · Bestattungsgesetz · Verwaltungsakt · Öffentlichkeitsbeteiligung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Begriff ‚nationales Gericht‘ · Disziplinargericht der Anwaltskammer · Disziplinarermittlungen gegen einen Rechtsanwalt · Entscheidung des Disziplinarbeauftragten, mit der ein …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
VerfG Schleswig: Hinweisbeschluss im Organstreitverfahren einer früheren Landtagsabgeordneten bzgl …
Verfassungsrecht
Strafrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsmäßigkeit ihrer Höhe
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Brauchtumspflege als Rechtfertigungsgrund
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Erledigt/eingestellt
Rechtmäßigkeit einer durch landesgesetzliche Regelung und angemessene Bestimmung eines Termins zur …
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Hochschulreform · Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit · Selbstverwaltung · Neugliederung · Landesverfassung
Antrag verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen