Unterkunft und Heizung · Berücksichtigung der besonderen Bedarfe älterer Menschen · angemessene Unterkunftskosten · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 1 Verfassung – Seite 2
138 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
138 Entscheidungen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anwendungsbereich · Begriff ‚Geschäftspraktiken‘ · Richtlinie 2006/123/EG · Dienstleistungen im Binnenmarkt
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
einstweilige Anordnung
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
KdAG · aus China
Verwaltungsrecht
Urteil vom 8. September 2015, Taricco u. a. (C-105/14 … · Strafverfahren wegen Mehrwertsteuerstraftaten · Nationale Regelung mit Verjährungsfristen, die die … · Beeinträchtigung der finanziellen Interessen der …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verwaltungsrecht
Gleichbehandlung · Diskriminierung wegen der Religion oder der Weltanschauung · Wesentliche und entscheidende berufliche Anforderung · Begriff
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Art. 35 AEUV · Unternehmen, das seinen Sitz im niederländischen … · Regelung, die unter Androhung absoluter Nichtigkeit … · Konzessionsvertrag mit grenzüberschreitendem Charakter
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Hochschulreform · Verfassungsrechtliche Vereinbarkeit · Selbstverwaltung · Neugliederung · Landesverfassung
Antrag verworfen
Hochschulreform · Fusionsgesetz · Hochschulautonomie · Verfassungsbeschwerde · Landesgesetzgebung
Verfassungsbeschwerde verworfen
Art. 35 AEUV · Unternehmen, das seinen Sitz im niederländischen … · Regelung, die unter Androhung absoluter Nichtigkeit … · Konzessionsvertrag mit grenzüberschreitendem Charakter
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
polizeiliche Untergliederung für das Abschleppen von … · Begriff der „Benutzungsgebühr“ und seine Bestimmtheit in §§ …
Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Benutzung polizeilicher Einrichtungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Klagebefugnis der Berliner Bezirksämter
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Soziale Sicherheit · Bei einem vorübergehenden Aufenthalt in einem anderen … · Kein Anspruch auf ein ergänzendes Eintreten des zuständigen …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht