Verfassungsrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 43 Verfassung
20 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 43 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
Rechtsmittel verworfen
Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
sowjetisches Arbeitsbuch · keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG zum …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Aufenthaltsverfestigung nach mindestens fünfjährigem … · vorläufige Entscheidung nach § 41a Abs 7 SGB 2 · Ermessensreduzierung auf Null
Sozialrecht
Provinz Dohuk
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · keine andere Freizügigkeitsberechtigung als selbstständiger … · keine Sozialhilfeanspruch
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht
Verlängerung eines Vorzugstarifs für den Bezug von Strom · Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Gemeinsamen … · Begriff der Vergünstigung · Grundsatz des Vertrauensschutzes
Europarecht Klage abgewiesen
Verlängerung eines Vorzugstarifs für den Bezug von Strom · Entscheidung, mit der die Beihilfe für mit dem Gemeinsamen … · Begriff der Vergünstigung · Grundsatz des kontradiktorischen Verfahrens
Europarecht Klage abgewiesen
Soziale Sicherheit · Bei einem vorübergehenden Aufenthalt in einem anderen … · Kein Anspruch auf ein ergänzendes Eintreten des zuständigen …
Europarecht Klage abgewiesen
Soziale Sicherheit · Bei einem vorübergehenden Aufenthalt in einem anderen … · Kein Anspruch auf ein ergänzendes Eintreten des zuständigen …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wettbewerb · Beratung bei der Besetzung von Stellen für Führungskräfte …
Europarecht
Verfassungsrecht Anträge zurückgewiesen
Europarecht