Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · Fiktion des Fortbestehens des bisherigen Aufenthaltstitels … · deklaratorische Wirkung der Fiktionsbescheinigung · Überprüfung durch den Sozialleistungsträger
Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 23 SGB XII
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch
749 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
749 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
außerklinische Intensivpflege in einer vollstationären … · weiterer notwendiger Lebensunterhalt · Barbetrag und Bekleidungspauschale · Übernahme der Krankenbehandlung durch die Krankenkasse …
Sozialrecht Abgeändert
nicht erwerbsmäßig tätige Pflegeperson · Pflege eines pflegebedürftigen EU-Ausländers im deutschen … · Verfassungsmäßigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Ausnahme bei mindestens fünfjährigem Aufenthalt im … · Rückausnahme bei Verlustfeststellung · Bestandskraft · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Fortwirkung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer · vorübergehende Erwerbsminderung infolge Krankheit oder … · Eintritt während der den Arbeitnehmerstatus begründenden …
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Fortbestehen des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer · unfreiwillige Arbeitslosigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Fortwirkung des Arbeitnehmerstatus · unfreiwillige Arbeitslosigkeit
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nur ein Aufenthaltsrecht nach dem AufenthG, welches eine längerfristige Bleibeperspektive eröffnet …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Einreise zum Zweck … · finaler Zusammenhang zwischen Einreiseentschluss und … · andere prägende Motive · Europarechtskonformität
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Aufenthaltsrecht aufgrund des Schulbesuchs eines Kindes · tatsächliche Teilnahme am allgemeinen Unterricht · abgeleitetes Aufenthaltsrecht für den sorgeberechtigten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Ablehnung des Asylantrags als unzulässig wegen … · Feststellung der rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeit … · zeitlicher Maßstab · gerichtliche Überprüfbarkeit
Sozialrecht
Fortwirken der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
rechtliche Erwerbsfähigkeit · britischer Staatsangehöriger · Brexit · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Fortwirkung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer · unfreiwillige durch die Agentur für Arbeit bestätigte …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss nach § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 Buchst a und b … · keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
notfallmäßige Behandlung eines nicht erwerbstätigen und … · keine Auffangpflichtversicherung · Sozialhilfe · Nothelfer
Sozialrecht Klage abgewiesen
abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung der erbrachten Leistungen · Erfüllungsfiktion · Bestehen eines Erstattungsanspruchs des unzuständigen …
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Nichtaufrechterhaltung des abgeleiteten Aufenthaltsrechts … · Auflösen der familiären Bindung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als selbstständig Erwerbstätiger · untergeordnete und unwesentliche Tätigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Glaubhaftmachung · Folgenabwägung · Leistungsausschluss von EU-Ausländern · EU-Freizügigkeitsrecht für Familienangehörige
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
häusliche Pflege · Erstattung der Aufwendungen für die Beiträge einer … · anderweitige Sicherstellung einer angemessenen … · Prognose zur Inanspruchnahme von Grundsicherung im Alter
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen