Urteile zu § 96 Verfassung
10 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 96 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 5 · Grundsätze in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener … · Art. 6
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt R. Norkus Schlussanträge zitiert von 1
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 5 · Grundsätze in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener … · Art. 6
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 5, 6 und 10 · Nationale Regelung, die den Zugang der Öffentlichkeit zu … · Rechtmäßigkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Berufungsfähigkeit der Rüge der Verletzung von … · Berufungszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung
Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Beschluss
Berufungsfähigkeit der Rüge der Verletzung von … · Berufungszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung
Verwaltungsrecht
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Werte der Europäischen Union · Rechtsstaatlichkeit · Art. 49 EUV · Beitritt zur Union
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt G. Hogan Schlussanträge zitiert von 1
Werte der Europäischen Union · Rechtsstaatlichkeit · Art. 49 EUV · Beitritt zur Union
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge zitiert von 1
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 5, 6 und 10 · Nationale Regelung, die den Zugang der Öffentlichkeit zu … · Rechtmäßigkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
VG Köln Urteil zitiert von 3
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen