Verwaltungsrecht
Urteile zu § 97 Verfassung
66 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 97 Verfassung – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
66 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verfassungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Antragsbefugnis · kommunale Selbstverwaltung · einstweilige Anordnung · subjektives öffentliches Recht · Verwaltungssitz
Verwaltungsrecht
Verfassungsrecht
Werte der Europäischen Union · Rechtsstaatlichkeit · Art. 49 EUV · Beitritt zur Union
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Beschäftigung oder Tätigkeit des Leiters der Abteilung … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Werte der Europäischen Union · Rechtsstaatlichkeit · Art. 49 EUV · Beitritt zur Union
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verfassungsrecht
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Finanzausgleich · Steuerkraftmesszahl · Bedarfsmesszahl · Umlagepflicht · Landesgesetzgebung
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsrecht
VerfGH Weimar: Erfolgreicher Eilantrag - Untersagung der Konstitution der durch Art 97 S 3 Verf TH …
Verfassungsrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Konnexitätsprinzip · Bauaufsicht · Gebührenordnung · Landesverfassung · Kommunale Selbstverwaltung
Verfassungsbeschwerde verworfen
Konnexitätsprinzip · Bauaufsicht · Gebührenordnung · Kommunale Selbstverwaltung · Landesverfassung
Verfassungsbeschwerde verworfen
Mit einem Arbeitgeber des öffentlichen Sektors … · Maßnahmen zur Ahndung des missbräuchlichen Einsatzes … · Grundsätze der Äquivalenz und der Effektivität
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei unzureichender … · Zur Rolle des Generalstaatsanwalts der ehemaligen DDR sowie …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Staatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft der DDR
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen