§ 5 VerkPBG – Rechtsprechung (114 Entscheidungen) – Seite 2

BVerwG 3. Senat Urteil 28.02.2019 zitiert von 1

Der Kläger, ein thüringischer Landkreis, wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 24. November …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 28.02.2019 LS zitiert von 7

Neubaustrecke Ebensfeld - Erfurt, Planfeststellungsabschnitt Thüringer Wald; hier

Erweiterung von Rettungsplätzen

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 10.09.2018 zitiert von 6

Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für Vorhaben nach § 1 VerkPBG (hier

verneint · Verweisung an das OVG Berlin-Brandenburg

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 06.09.2018 LS zitiert von 11

Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld

Gemeinde kann Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 06.09.2018 LS zitiert von 18

Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld

Anpassungspflicht nach § 7 Satz 1 BauGB · Schallschutz von Wohnbauflächen

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 06.09.2018 zitiert von 8

Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld

zum Lärmschutz zugunsten eines Campingplatzes in der … · Güterzuglänge

Verwaltungsrecht

VG Aachen Beschluss 13.07.2018

Er ist zulässig (dazu unter I.), aber nicht begründet (dazu unter II.)

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 05.07.2018 LS zitiert von 18

Eilrechtsschutz bei Vorhaben des vordringlichen Bedarfs

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 28.05.2018 LS zitiert von 15

Aus der unentschuldigten Versäumung der Klagebegründungsfrist des § 6 Satz 1 UmwRG folgt nicht, dass über die …

Verwaltungsrecht Klage zurückgewiesen

BVerwG 3. Senat Urteil 19.12.2017 LS zitiert von 9

Änderung einer naturschutzrechtlichen Ersatzmaßnahme eines Planfeststellungsbeschlusses

Verwaltungsrecht

OVG NRW 11. Senat Urteil 17.11.2017

Die Klägerin wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 30. September 2011, mit dem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Beschluss 17.08.2017 LS zitiert von 45

Maßnahmen zur Vorbereitung der Baudurchführung im Sinne des § 16a FStrG

Erlass einer Duldungsverfügung

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Beschluss 15.12.2016 LS zitiert von 9

Klage auf Vergrößerung der Rettungsplätze für einen Eisenbahntunnel

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 08.09.2016 LS zitiert von 62

Anfechtung eines eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses durch Streckenanlieger

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.08.2016

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 29. November 2013 für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 4. Senat Urteil 28.04.2016 LS zitiert von 42

Lärm durch Luftverkehr

Voraussetzungen der nachträglichen Änderung eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 11. Senat Urteil 28.04.2016 LS

Berechtigte eines dinglichen Wohnrechts und Eigentümer, deren Grundstück für die Realisierung eines …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 10.02.2016 LS zitiert von 49

Optimierungsgebot gemäß § 124 Abs. 1 BBergG im Rahmen der Planfeststellung

erheblicher Abwägungsmangel bei der Trassenauswahl

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 14.08.2015 LS zitiert von 5

Nicht weiter substantiierte Bezugnahmen auf fremden Vortrag sind mit den Anforderungen an die Fertigung einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 14.08.2015 LS zitiert von 3

Solange die nach § 32 Abs. 2 BNatSchG gebotene Erklärung der in die Liste nach Artikel 4 Abs. 2 Unterabs. 3 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 15.05.2015

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 30. September 2011, mit dem der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 13.05.2015

Die Kläger bilden die seit dem Jahr 1906 bestehende ungeteilte „Erbengemeinschaft V. “

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 11.12.2014

Die Klägerinnen wenden sich als Eigentümerinnen der gewerblich genutzten und in einem Gewerbegebiet liegenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil 11.12.2014

Klagebefugnis des Nachbarn gegen ein Gas- und Dampfturbinen-Heizkraftwerk

Verzögerung des Rechtsstreits durch Berücksichtigung des … · Umfang bzw. Anforderungen an die im Rahmen der … · Berufung auf tieffrequente Geräusche

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 10.11.2014 LS zitiert von 5

Ortsgebunden im Sinne des § 52 Nr. 1 VwGO ist jedes Recht oder Rechtsverhältnis, das mit einem bestimmten …

Verwaltungsrecht Zuständiges Gericht bestimmt

BVerwG 9. Senat Beschluss 02.10.2014 zitiert von 9

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 44 zwischen Ratingen und Velbert

einstweiliger Rechtsschutz gegen Vorbereitung von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.03.2014

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 16. März 2011, mit dem der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 24.03.2014

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 16. März 2011, mit dem der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 24.03.2014

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 16. März 2011, mit dem der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Schleswig-Holstein 1. Senat Beschluss 20.03.2014

Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Oststrecke des Nord-Ostsee-Kanals zwischen Weiche Königsförde …

Anspruch auf Erlass eines Hängebeschlusses gemäß Art. 19 …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 1. Kammer Beschluss 10.12.2013

Vorläufiger Rechtsschutz gegen vorzeitige Besitzeinweisung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.12.2013

Der Antragsteller wendet sich gegen den Besitzeinweisungsbeschluss der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 10.12.2013

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Besitzeinweisungsbeschluss der Senatsverwaltung für …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 1. Kammer Beschluss 10.12.2013 zitiert von 1

Vorläufiger Rechtsschutz gegen vorzeitige Besitzeinweisung

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 26.09.2013 zitiert von 59

Zur Beeinträchtigung der Planungshoheit einer Gemeinde

Berücksichtigung von Vorbelastungen bei der Planung · Umfang der vorzulegenden Unterlagen bei UVP-Pfüfung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 11.07.2013 LS zitiert von 9

Zur sachlichen Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts in fernstraßenrechtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.06.2013

Der Kläger ist ein in Nordrhein-Westfalen anerkannter Naturschutzverein

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 03.05.2013 LS zitiert von 75

Klage einer Naturschutzvereinigung gegen Teilabschnitt der A 14

Einwendungsfrist · Begriff "Ökostern" · Umsetzungszeitpunkt für Schutz- und Ausgleichsmaßnahmen

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 06.11.2012 LS zitiert von 139

Klage gegen den Lückenschluss A 33 zwischen Bielefeld-Steinhagen und Borgholzhausen

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 09.10.2012 LS zitiert von 106

Ausbau von Energieleitungen

sachliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 09.10.2012

Die Antragsteller sind Pächter bzw. Unterpächter des für eine Kleingartenanlage genutzten, in zahlreiche …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 20.09.2012

Die Verweisung erfolgt gemäß § 83 Satz 1 VwGO i. V. m. § 17a Abs. 2 Satz 1 GVG entsprechend nach …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Urteil 31.07.2012 LS zitiert von 67

Beteiligtenkreis im luftverkehrsrechtlichen Planfeststellungsverfahren

räumliche Reichweite der Umweltverträglichkeitsprüfung …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Beschluss 01.03.2012 LS zitiert von 13

Neubau der Autobahn A 44

Antrag gegen die sofortige Vollziehung des … · naturschutzfachliche Vorabmaßnahmen · Vorarbeiten · Vorbereitung der Baudurchführung

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 25.01.2012 LS zitiert von 67

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Bundesautobahn A 44

zum Zweck der Prozessführung erworbenes Grundstück · Einschränkung der Klagebefugnis · heranrückende Planung

Verwaltungsrecht

BVerwG 6. Senat Urteil 07.12.2011 LS zitiert von 58

Anlasslose Auskunftserhebung der Eisenbahnaufsichtsbehörde

Ermächtigungsgrundlage

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 29.09.2011 LS zitiert von 68

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für den Bau und den Betrieb einer Verbrennungsanlage für …

Klage eines anerkannten Naturschutzvereins · Umweltverbandsklage

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.09.2011

Die Beteiligten streiten maßgeblich um die Frage, ob für die Freigabe des Standstreifens als Fahrspur auf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 9. Senat Urteil 14.07.2011 LS zitiert von 178

Klage einer anerkannten Naturschutzvereinigung gegen Planfeststellungsbeschluss

Ortsumgehung Freiberg · Einwendungspräklusion · Habitatschutz · Artenschutz

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 15.06.2011 zitiert von 10

Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts

Streitigkeiten, die Planfeststellungsverfahren und …

Verwaltungsrecht