Urteile zu § 11 Vorschriften

Freibetrag bei Unterbringung außerhalb des Haushaltes der … · Elternbegriff · Erzieher in einer Jugendhilfeeinrichtung

Verjährungsregelung des § 11 Abs 3 der Verordnung über …

Entgeltdiskriminierung iSd. Art. 157 AEUV

Berufsausbildungsbeihilfe · Rückforderung · Einkommensänderung · Vorläufigkeit der Leistung · SGB III

Fristwahrung · öffentliches Bekanntmachungsverfahren · Drittschutz · BauGB § 35 Abs. 3 · vorläufiger Rechtsschutz

Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von … · Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 · Art. 23 Buchst. a · Gründe für die Nichtanerkennung einer Entscheidung über die …

Rechtsgrundlage für Übernachtungsteuersatzung · Vereinbarkeit einer Übernachtungsteuersatzung mit …

Richtlinie 2005/60/EG · Sorgfaltspflichten gegenüber Kunden · Richtlinie 2007/64/EG · Zahlungsdienste im Binnenmarkt

Verordnung (EG) Nr. 384/96 · Art. 2 Abs. 8, 9 und Art. 11 Abs. 2, 3, 9 und 10 · Interimsüberprüfung · Überprüfung bei Auslaufen der Maßnahme

Verordnung (EG) Nr. 384/96 · Art. 2 Abs. 8, 9 und Art. 11 Abs. 2, 3, 9 und 10 · Interimsüberprüfung · Überprüfung bei Auslaufen der Maßnahme

ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel · tarifliche Ansprüche auf Urlaubsgeld und Sonderzuwendung

Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen der Eltern bei … · Voraussetzung der Anerkennung eines Mehrbedarfs wegen …

Leistungsverweigerungsrecht bei offenbarer Unrichtigkeit …

Entnahme eines Musters oder einer Probe · Möglichkeit, die Repräsentativität dieses Musters oder …

Beurteilung der Zulässigkeit · Gebot der Rücksichtnahme