Urteile zu § 8 Vorschriften

Anwendungsbereich · Art. 2 Buchst. b · Art. 3 Abs. 1 · Art. 4 Abs. 2

Anwendungsbereich · Art. 2 Buchst. b · Art. 3 Abs. 1 · Art. 4 Abs. 2

Richtlinie (EU) 2016/680 · Art. 17 · Ausübung der Rechte der betroffenen Person über die … · Prüfung der Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung

Abschussplan · Hinzurechnung nicht plangemäß erlegter Tiere · Schutz von Forstkulturen

Vereinbarkeit des Landesentwicklungsplanes …

Vereinbarkeit des Landesentwicklungsplanes …

Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen · Lugano-II-Übereinkommen · Gerichtliche Zuständigkeit und Anerkennung und … · Titel II Abschnitt 5 (Art. 18 bis 21

Zuständigkeit sowie Anerkennung und Vollstreckung von … · Verordnung (EG) Nr. 2201/2003 · Art. 15 · Verweisung der Sache an ein Gericht eines anderen …

Glücksspiel · Staatliches Monopol auf Sportwetten · Vorherige behördliche Erlaubnis · Ausschluss privater Veranstalter

Anschlusszwang

Gemeinsames Steuersystem für Fusionen, Spaltungen, die … · Art. 2, 4 und 9 · Einbringung von Unternehmensteilen · Besteuerung der durch die einbringende Gesellschaft …

Verpackungen und Verpackungsabfälle · Richtlinie 94/62/EG · Gewinnung von und Handel mit natürlichen Mineralwässern · Richtlinie 80/777/EWG

Begriff "Gericht eines Mitgliedstaats" · Freizügigkeit · Gleichbehandlung · Beförderung nach dem Dienstalter

Nationale Regelung betreffend Materialien und Gegenstände … · Gegenseitige Anerkennung · Keine ordnungsgemäße Aufforderung zur Äußerung · Unzulässigkeit der Klage

Pflicht zur vorherigen Mitteilung aufgrund der Richtlinie …

Technische Vorschriften und Spezifikationen · Kennzeichnung der Erzeugnisse, die der Ökosteuer unterliegen

Nationale Rechtsvorschriften über die Vermarktung von … · Vorherige verwaltungsbehördliche Erlaubnis

Verpflichtung zur vorherigen Mitteilung aufgrund der …

Beurteilung der Zulässigkeit · Gebot der Rücksichtnahme