Verwaltungsrecht
Zitieren VG Gelsenkirchen Urteil 16.05.2025 7 K 2522/23
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren OVG NRW Urteil 22.11.2023 19 D 269/21.NE
Verwaltungsrecht
Zitieren VG Ansbach Beschluss 06.10.2022 AN 17 S 21.50068
Verwaltungsrecht
Zitieren Umlage der Abschreibungen des Anlagevermögen des … · Anlagekapital · Anpassung des kalkulatorischen Zinssatzes
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verfahren zur Erteilung von Erlaubnissen an …
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren EuGH Gutachten 26.07.2017 1/15
EuGH Generalanwalt Y. Bot Schlussanträge 01.03.2017 C-60/16 zitiert von 1
Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines … · Art. 28 · Inhaftnahme einer Person, die um internationalen Schutz … · Frist für die Überstellung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zitieren VerfG Potsdam Beschluss 25.05.2016 VfGBbg 50/15
Hochschulreform · Fusionsgesetz · Hochschulautonomie · Verfassungsbeschwerde · Landesgesetzgebung
– Verfassungsbeschwerde verworfen
Zitieren EuGH Große Kammer Urteil 01.12.2015 C-124/13 zitiert von 1
Wahl der Rechtsgrundlage · Art. 43 Abs. 2 und 3 AEUV · Politische Entscheidung · Langfristiger Plan für Kabeljaubestände
Europarecht ✓ Für nichtig erklärt
Zitieren EuGH Generalanwalt N. Wahl Schlussanträge 21.05.2015 C-124/13 zitiert von 1
Wahl der Rechtsgrundlage · Art. 43 Abs. 2 und 3 AEUV · Politische Entscheidung · Langfristiger Plan für Kabeljaubestände
Europarecht Nichtigkeitsklage
Zitieren EuGH Generalanwalt M. Szpunar Schlussanträge 05.03.2015 C-78/14 P zitiert von 1
2013 · Verträge über Finanzhilfen der Europäischen Union an die … · Bei der Prüfung anderer Projekte festgestellte … · Entscheidung der Kommission, die Erstattung der von der …
Europarecht Rechtsmittel
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren FG Münster Urteil 12.02.2014 6 K 2434/13 AO
Steuerrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge 31.01.2013 C-155/12 zitiert von 1
Art. 44 und 47 · Ort, der als Ort der Tätigung der steuerbaren Umsätze gilt · Steuerliche Anknüpfung · Begriff ‚Dienstleistung im Zusammenhang mit einem …
EuGH Generalanwalt Y. Bot Schlussanträge 29.11.2011 C-307/10 zitiert von 1
Richtlinie 2008/95/EG · Angabe der Waren oder Dienstleistungen, für die … · Erfordernisse der Klarheit und der Eindeutigkeit · Verwendung der Klassenüberschriften der Nizzaer …
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren VG Stuttgart Urteil 14.10.2008 5 K 4299/07
Verwaltungsrecht
Zitieren EuGH Generalanwältin Stix-Hackl Schlussanträge 14.09.2006 C-507/03 zitiert von 1
EuGH Generalanwalt Poiares Maduro Schlussanträge 07.04.2005 C-58/04 zitiert von 1
Lieferung von Gegenständen an Bord eines Kreuzfahrtschiffes · Beförderung innerhalb der Gemeinschaft · Ausschluss der Besteuerung bei Zwischenaufenthalt außerhalb … · Umfang des Ausschlusses
LSG NRW Urteil 16.09.2004 L 9 AL 102/03
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LSG NRW Urteil 16.09.2004 L 9 AL 26/03
Sozialrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren OVG NRW Urteil 15.09.2004 20 A 3166/02 zitiert von 6
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG NRW Urteil 15.09.2004 20 A 3165/02 zitiert von 6
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren EuGH Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer Schlussanträge 06.05.2004 C-463/01 zitiert von 1
Verpackungen und Verpackungsabfälle · Richtlinie 94/62/EG · Gewinnung von und Handel mit natürlichen Mineralwässern · Richtlinie 80/777/EWG
EuG Zweite Kammer Urteil 28.03.2001 T-144/99 zitiert von 2
Richtlinien für die Berufsausübung · Verbot der vergleichenden Werbung · Angebot von Dienstleistungen
Europarecht ✓ Für nichtig erklärt
Zitieren EuGH Generalanwalt Jacobs Schlussanträge 27.01.2000 C-443/98 zitiert von 1
Mitteilungs- und Aussetzungspflicht · Anwendbarkeit in Zivilrechtsstreitigkeiten
EuGH Urteil 29.09.1998 C-191/95
Kollegialprinzip · Gesellschaftsrecht · Richtlinien 68/151/EWG und 78/660/EWG · Jahresabschluß
Europarecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren EuGH Generalanwalt Jacobs Schlussanträge 23.11.1995 C-274/93
Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke …
Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
Zitieren VGH Hessen 4. Senat Beschluss 11.05.1988 4 TG 3492/87 zitiert von 3
Beurteilung der Zulässigkeit · Gebot der Rücksichtnahme
Verwaltungsrecht
Zitieren EuGH Generalanwalt Reischl Schlussanträge 10.12.1980 C-70/80
EuGH Generalanwalt Roemer Schlussanträge 21.03.1972 C-33/71