Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 11 VStG
19 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 VStG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Zurverfügungstellung von Geldern und wirtschaftlichen …
Strafrecht
Voraussetzungen mitgliedschaftlicher Beteiligungsakte · Bezug von Wohnraum im IS-Gebiet als Kriegsverbrechen gegen … · Konkurrenzen
Strafrecht
Vorlage einer unvollständigen Akte an den Richter
Zivilrecht
Wiedereinsetzung in die Frist zur Benennung eines …
Zivilrecht
Strafrecht
Strafrecht
Abgrenzung zwischen mitgliedschaftlichen und … · Konkurrenzen
Strafrecht
Dringender Tatverdacht der Beteiligung an der ausländischen … · Konkurrenzverhältnis zwischen Handlungen der …
Strafrecht
Einstufung der Forces Démocratiques de Libération du Rwanda …
Strafrecht
Völkerstrafgesetzbuch · verstößt nicht gegen Art 101 Abs 1 S 2 GG (Garantie des …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Die Klägerin betreibt im Gebäude C. Straße in C1. eine Spielhalle, in der auch Geldspielgeräte mit …
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht