Urteile zu § 21 VvB

19 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 21 VvB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

19 Entscheidungen

VerfGH Berlin Urteil 25.06.2025 LS

VerfGH Berlin: Zulässiger Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens "Berlin autofrei" - kein Verstoß gegen …

Verfassungsrecht

VerfGH Berlin Beschluss 15.01.2014 LS

VerfGH Berlin: Teilweise begründete Verfassungsbeschwerde - Unvereinbarkeit von § 9 Abs 3 S 2 Nr 2 KapVO BE …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 19.06.2013 LS

VerfGH Berlin: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Versagung des Zugangs zum Masterstudium wegen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 29.05.2012

VerfGH Berlin: Verletzung des rechtlichen Gehörs iSv Art 15 Abs 1 Verf BE durch Nichtberücksichtigung …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Berlin 3. Kammer Urteil 05.10.2011 LS

Hochschulrecht: Anforderung an eine Satzung zur Regelung der Vergabe von Studienplätzen im Masterstudiengang

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 05.10.2011

Die Klägerinnen begehren die Bestätigung einer Satzung zur Regelung der Vergabe von Studienplätzen im …

Verwaltungsrecht

VerfGH Berlin Beschluss 26.05.2009

VerfGH Berlin: Wegen fehlender Durchführung des Hauptverfahrens aus Subsidiaritätsgründen unzulässige …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfGH Berlin Urteil 04.03.2009

VerfGH Berlin: Teils wegen mangelnder unmittelbarer Betroffenheit, teils aus Subsidiaritätsgründen …

Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 07.11.2006

VerfGH Berlin: Unbegründete Verfassungsbeschwerde: Strafgerichtliche Verurteilung wegen widerrechtlicher …

Verfassungsrecht

VerfGH Berlin Urteil 01.11.2004

VerfGH Berlin: Beschränkungen der autonomen Ausübung des universitären Promotionsrechts durch Neuregelung des …

Verfassungsrecht Für nichtig erklärt

VerfGH Berlin Beschluss 25.01.2001

VerfGH Berlin: Wegen Fristversäumung unzulässige Verfassungsbeschwerde der FU Berlin gegen Vorschriften des …

Verfassungsrecht

VerfGH Berlin Beschluss 21.12.2000 LS

VerfGH Berlin: Wegen nicht genügender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde der Studentenschaft …

Verfassungsrecht

VerfGH Berlin Beschluss 27.01.1999

VerfGH Berlin: Mangels Parteifähigkeit der Studentenschaft unzulässige Verfassungsbeschwerde des ASTA der FU …

Verfassungsrecht

VerfGH Berlin Beschluss 18.06.1998 LS

VerfGH Berlin: Abschaffung der unentgeltlichen Beförderung von Behinderten mit Behindertenfahrdienst und …

Verfassungsrecht

VerfGH Berlin Beschluss 20.08.1997

VerfGH Berlin: Kein Anspruch des wissenschaftlichen Personals der Bauakademie, der Akademie der …

Verfassungsrecht

VerfGH Berlin Urteil 31.10.1996 LS

VerfGH Berlin: Verletzung der Wissenschaftsfreiheit durch Aufhebung eines Studienganges der FU Berlin …

Verfassungsrecht Für nichtig erklärt

VerfGH Berlin Urteil 31.10.1996 LS

VerfGH Berlin: Verletzung der Wissenschaftsfreiheit durch Aufhebung des Studienganges Pharmazie an der …

Verfassungsrecht Für nichtig erklärt

VerfGH Berlin Urteil 22.10.1996 LS

VerfGH Berlin: Verletzung der Wissenschaftsfreiheit durch Aufhebung eines Studienganges an der FU Berlin und …

Verfassungsrecht Für nichtig erklärt

VerfGH Berlin Beschluss 17.06.1996

VerfG Berlin: Ablehnung des Antrags auf Erlaß einer eA: Keine vorläufige Aussetzung der Wirksamkeit von …

Verfassungsrecht