Urteile zu § 156 VwGO

Verwaltungsgerichtsordnung

403 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 156 VwGO (Verwaltungsgerichtsordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

403 Entscheidungen

VG Freiburg (Breisgau) 1. Kammer Urteil LS
Bebauungsplan: Verstoß gegen die Anpassungspflicht

Gesamtunwirksamkeit eines Bebauungsplans bei Unwirksamkeit … · Anforderungen an das Bestimmtheitsgebot

Verwaltungsrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Gerichtsverfahren – Klagefrist

Streit um Kosten des Vorverfahrens im Ausgangsverfahren · weit unterdurchschnittliche Bedeutung des Ausgangsverfahrens · fehlende Beanspruchung von Beratungshilfe · kein Anspruch auf Freistellung von den im Rahmen der …

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 6
Krankenversicherung – Krankenhausvergütung

Kodierung · Prüfverfahren nach § 275 Abs 1c SGB 5 · Korrektur der Hauptdiagnose · teleologische Reduktion der Regelung über …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Erstattung erbrachter Leistungen · Leistungsausschluss wegen Leistungsberechtigung nach § 1 … · Erstattungsanspruchs des Grundsicherungsträgers gegen den …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 37. Senat Urteil LS
Überlanges Kostenfestsetzungsverfahren – Entschädigungsklage

vorprozessuale Rechtsanwaltskosten als materieller Nachteil · keine Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Anwalts für die … · Aufgabenkreis eines Berufsbetreuers · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Klage abgewiesen
VG Freiburg (Breisgau) 10. Kammer Beschluss LS
Erledigung einer Untätigkeitsklage

fristgerechte Entscheidung über einen Asylantrag während …

Verwaltungsrecht