§ 162 VwGO – Rechtsprechung (26.486 Entscheidungen) – Seite 387

BVerwG 4. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 58

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 35

Vertragsärztliche Versorgung – Flexibilisierungsoptionen des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes

kein Einfluss auf verfassungsrechtlich zulässigen Grundsatz …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 09.02.2011 zitiert von 1

Krankenversicherung – Binnenauswahl bei Off-Label-Use-Therapien

Mindestmaß an belegter Qualität und Wirksamkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BSG 6. Senat Beschluss 09.02.2011 LS zitiert von 10

Vertragszahnärztliche Versorgung – Wiederzulassung nach vorangegangener Zulassungsentziehung

Wiedererlangung der erforderlichen Eignung nicht nur durch … · Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde · Darlegung der Divergenz · Bezeichnung des Verfahrensmangels der Verletzung des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 09.02.2011

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung …

Verwaltungsrecht

BSG 6. Senat Urteil 09.02.2011 LS zitiert von 46

Vertragszahnärztliche Versorgung – Betreiben einer Zweigpraxis durch Kieferorthopäde

Ermessen der Zulassungsgremien · keine Versorgungsverbesserung bei geringer Präsenz am Ort … · Begriff · Verbesserung der Versorgung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 6. Senat Urteil 09.02.2011 LS zitiert von 4

Vertragärztliche Versorgung – Zulassungsbeschränkung

Geltung der Änderung des Zuschnitts der Arztgruppen in den …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 09.02.2011 zitiert von 6

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass die dem Beigeladenen zur Durchführung des K.seefestes 2009 erteilte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.02.2011 zitiert von 8

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Aachen Beschluss 08.02.2011

Die Lebensgefährtin des Antragstellers, Frau T. L. , und ihr minderjähriger Sohn B. L. werden gemäß § 65 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 08.02.2011

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.02.2011 zitiert von 6

Das Behördenprinzip des § 5 Abs. 2 AG VwGO NRW ist mit Außerkrafttreten dieses Gesetzes und Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gießen 5. Kammer Beschluss 07.02.2011 LS

(Kein) Anspruch einer (noch) nicht reaktivierten Beamtin auf Einbeziehung in Auswahlverfahren

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Urteil 04.02.2011 LS

Anspruch auf bauaufsichtliches Einschreiten wegen Errichtung eines Sichtschutzzauns unter Verstoß gegen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gießen 8. Kammer Beschluss 03.02.2011 LS

Windenergieanlagen und Nachbarschutz

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 03.02.2011 zitiert von 3

Jeder Beteiligte kann die Änderung oder Aufhebung eines nach § 80 Abs. 5 VwGO ergangenen Beschlusses nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.02.2011 zitiert von 4

Der Antragsteller hat einen seinen Antrag stützenden Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht (§ 123 Abs. 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 03.02.2011

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2011

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.02.2011

Soweit die Antragstellerin auf ihr erstinstanzliches Vorbringen verweist, genügt das Beschwerdevorbringen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Hamburg 2. Senat Urteil 02.02.2011 LS zitiert von 9

Nachbarstreit um eine Baugenehmigung für den Neubau eines Schnellrestaurants mit Autoschalter

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BSG 13. Senat Beschluss 02.02.2011 zitiert von 2

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Beweiswürdigung kein Gegenstand der …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 02.02.2011 zitiert von 2

Das Behördenprinzip des § 5 Abs. 2 AG VwGO NRW ist mit Außerkrafttreten dieses Gesetzes und Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht

VG Wiesbaden 5. Kammer Urteil 01.02.2011 LS

Beteiligungsrechte des Fachbeirats Glücksspielsucht

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein Beschluss 01.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin meint, die Voraussetzungen der Zulassung der Überdachung nach § 6 Abs. 8 LBO 2009 lägen nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.01.2011

OVG NRW – 12 E 539/10

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Koblenz 4. Kammer Urteil 31.01.2011 LS

Eine Erschließungsbeitragssatzung, die einen grundstücksbezogenen Artzuschlag für den Fall vorsieht, dass ein …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gießen 4. Kammer Urteil 31.01.2011 LS

) Der Erstattungsanspruch nach § 15 StrGHe setzt eine Ermessensentscheidung auf 2 Ebenen voraus, nämlich …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Arnsberg Urteil 28.01.2011 zitiert von 3

Die Beigeladene - Trägerin des St. W. -Hospitales in N3. - und die Kläger sind Vertragsparteien i.S.d

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Beschluss 28.01.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist Trägerin des Allgemeinkrankenhauses der Grundversorgung "N2

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.01.2011

Die Antragstellerin beteiligte sich an dem von der Antragsgegnerin durchgeführten Vergabeverfahren …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 27.01.2011 zitiert von 2

Der Kläger hat zusammen mit zwei weiteren Klägern Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der Beklagten …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 27.01.2011 zitiert von 6

Der Kläger ist Journalist bei der Tageszeitung BILD

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VGH Hessen 1. Senat Urteil 27.01.2011 LS zitiert von 5

Altersbeförderungsverbot, Vereinbarkeit mit dem Verbot der Altersdiskriminierung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Arnsberg Urteil 27.01.2011 zitiert von 4

Die Klägerin betreibt ein Glaswerk in M. (E. -straße), das in unmittelbarer Nähe zur angrenzenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 27.01.2011

Die Kläger begehren von der Beklagten die Erteilung einer denkmalrechtlichen Erlaubnis für die Errichtung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Schwerin 7. Kammer Beschluss 27.01.2011 LS

Wasserrecht: Einstweiliger Rechtsschutz einer Gemeinde gegen Duldungsverfügung zugunsten von Bauarbeiten …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.01.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Entziehung seiner vertragsärztlichen Zulassung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Potsdam 3. Kammer Urteil 25.01.2011 LS

Solange die Wahl der Zweiten Vertreterversammlung des Versorgungswerks im Jahre 2001 nicht rechtskräftig in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.01.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die zugunsten der Beigeladenen zu 2. ausgefallene Auswahlentscheidung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2011 zitiert von 35

Die Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit welchem die Einzelrichterin die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2011

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen geändert, da mit Blick auf den Wegfall von § 5 AGVwGO (vgl. Art. 2 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.01.2011 zitiert von 1

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen geändert, da mit Blick auf den Wegfall von § 5 AGVwGO (vgl. Art. 2 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 25.01.2011 LS

Neubau einer Sporthalle neben einem denkmalgeschütztem Herrenhaus

Abwehranspruch des Eigentümers

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 25.01.2011 LS

Eine die verfassungsrechtliche Eigentumsgewährleistung berührende - und damit einen Abwehranspruch des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.01.2011 zitiert von 47

Allerdings lässt der Senat dahinstehen, ob die Antragstellerin ein Rechtsschutzbedürfnis für das Eilverfahren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Beschluss 24.01.2011 LS

Verpflichtung eines Vermieters zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Lagerung von Brennstoffen

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Beschluss 24.01.2011 zitiert von 5

Die vom Kläger geltend gemachten besonderen Schwierigkeiten im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO weist die …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 24.01.2011 LS zitiert von 6

Begründungserfordernis im Falle der Nicht-Berücksichtigung eines Beamten bei einer …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 24.01.2011 zitiert von 1

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen