§ 45 VwVfG – Rechtsprechung (2.254 Entscheidungen) – Seite 36

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 04.08.2011

Mit der begehrten einstweiligen Anordnung würde das Ergebnis des in der gleichen Sache anhängigen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 04.08.2011 zitiert von 2

Frage der Zurückstellung eines Kindes vom Schulbesuch

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 04.08.2011

Zurückstellung von der Schulbesuchspflicht

knapp zehnminütige Eingangsuntersuchung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 04.08.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die auf Zurückstellung von der Schulpflicht im …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.08.2011 zitiert von 2

Die Klägerin ist ein mittelständisches Unternehmen, das an den Standorten W und X-L Komponenten für die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Thüringen 1. Senat Beschluss 28.07.2011 LS zitiert von 15

Anschluss- und Benutzungszwang für kommunale Einrichtungen

Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

BVerwG 1. Wehrdienstsenat Beschluss 21.07.2011 LS zitiert von 11

Auswahlverfahren für Laufbahnwechsel

Bekanntgabe von Mitgliedern der Auswahlkonferenz

Wehrrecht

BVerwG 8. Senat Beschluss 20.07.2011 zitiert von 1

Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 14.07.2011

Die Klägerin begehrt den ihr dem Grunde nach unstreitig zustehenden Familienzuschlag der Stufe 1 gemäß § 40 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 14.07.2011

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Neustadt an der Weinstraße 4. Kammer Urteil 14.07.2011 LS

Zuständigkeit für die Festsetzung von Sondernutzungsgebühren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil 14.07.2011

Verfassungskonforme einschränkende Auslegung des § 40 Abs 4 Satz 1 BBesG

Kappung des Familienzuschlags bei 100 % und nicht darunter

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

VG Köln Beschluss 01.07.2011

Die gemäß der §§ 80a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3, 80 Abs. 5, 123 Abs. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 3. Senat Beschluss 29.06.2011 LS zitiert von 1

Eilantrag auf vorläufige Eröffnung eines Promotionsverfahrens

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.06.2011

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, in Ermangelung eines vor der …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 22.06.2011

Feststellung der Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Akkreditierung zum G-8-Gipfel in Heiligendamm

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 22.06.2011

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass die Ablehnung ihrer Akkreditierung zum G-8-Gipfel rechtswidrig …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Düsseldorf Urteil 16.06.2011 zitiert von 3

Die Klägerin verfügt über eine österreichische Buchmacherlizenz und betrieb jedenfalls bis in das Jahr 2009 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2011 zitiert von 19

Die Antragstellerin ist Verbindungsnetzbetreiberin, in deren Netz Diensteanbieter, die wie die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 4a. Senat Beschluss 23.05.2011

Bewilligung von Trennungsgeld bei mangelnder uneingeschränkter Umzugswilligkeit

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 4a. Senat Beschluss 23.05.2011

Der Kläger wohnte in N… und wurde vom Beklagten zum 1. September 1994 unter Berufung in das Beamtenverhältnis …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 18.05.2011 LS zitiert von 22

Zur Frage, ob die dauerhafte Zuweisung einer Beamtin des mittleren Dienstes der Deutschen Telekom AG zu einem …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.05.2011 LS zitiert von 5

Die landesweite Zuständigkeit der Landwirtschaftskammer Hannover nach § 2 Abs. 5 des Gesetzes über …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 11.05.2011

Ausschluss vom Unterricht für 5 Tage wegen Disziplinlosigkeit

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 11.05.2011

Gegenstand des Verfahrens kann, da eine rückwirkende Entscheidung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nicht …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Köln Urteil 11.05.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Heranziehung des klagenden Staates (im Folgenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 10.05.2011 LS zitiert von 3

Macht der Prüfingenieur für Statik Kosten geltend, welche deutlich über denjenigen liegen, die sich aus einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.05.2011 zitiert von 18

Der im Jahre 1962 geborene Kläger stand bis zu der hier streitigen Versetzung in den Ruhestand als …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 04.05.2011

Der am 6. Juni 1959 geborene Kläger ist als Lehrer im Tarifbeschäftigtenverhältnis an der Gesamtschule T. in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 03.05.2011 LS zitiert von 15

Wasserstraßenrechtliche Planfeststellung: Gewässerausbau

Fischereirecht · Recht auf gerechte Abwägung · nachträgliche Genehmigung von Einwendungen

Verwaltungsrecht

VG Mainz 3. Kammer Urteil 20.04.2011 LS

Gleichwertigkeitsprüfung im Rahmen der Anerkennung ausländischer Hochschulzugangszeugnisse

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 19.04.2011

Im Rahmen der nach § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) vorzunehmenden Interessenabwägung ist …

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 13.04.2011 LS zitiert von 36

Rechtsmittelwahl bei "inkorrekter" Entscheidung

Privatnützigkeit bei der Anordnung des vereinfachten … · Landbeschaffung für das "Grüne Band"

Verwaltungsrecht

BVerwG 9. Senat Urteil 13.04.2011 zitiert von 6

Die Klage richtet sich gegen die Anordnung des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens "Asbach"

Verwaltungsrecht

VG Göttingen Urteil 06.04.2011 LS zitiert von 1

Der NBank ist die Aufgabe der Durchführung, Verwaltung und Abwicklung öffentlicher Fördermaßnahmen in dem …

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 30.03.2011

Der Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 Satz 1, 2. Alt

Verwaltungsrecht

VG Berlin 14. Kammer Beschluss 30.03.2011

Verfahren bei der Anordnung des Ruhens der Approbation als Arzt

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 7. Kammer Beschluss 25.03.2011 zitiert von 5

Einstweiliger Rechtsschutz wegen Eröffnung des Promotionsverfahrens

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 24.03.2011 LS zitiert von 50

Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der ICE-Strecke Nürnberg-Ebensfeld im Abschnitt Erlangen

Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen für … · Begründung des Planfeststellungsbeschlusses · Begründungsmangel

Verwaltungsrecht

VG Potsdam 9. Kammer Urteil 24.03.2011

Die Beteiligten streiten um den verfassungsschutzrechtlichen Auskunftsanspruch

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.03.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.03.2011

Hat die Verwaltungsbehörde die sofortige Vollziehung eines Verwaltungsaktes angeordnet, so kann das Gericht …

Verwaltungsrecht

VG Minden Urteil 16.03.2011

Die am geborene Klägerin erlangte im Jahre 1988 die allgemeine Hochschulreife

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 8. Senat Urteil 23.02.2011 LS zitiert von 7

Beschränkung des Alkoholverkaufs an Tankstellen in Frankenthal (Pfalz)

Verwaltungsrecht

BVerwG 8. Senat Urteil 23.02.2011 LS zitiert von 20

Beschränkung des Alkoholverkaufs an Tankstellen in Frankenthal (Pfalz)

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 10.02.2011 zitiert von 18

Dabei kann dahinstehen, ob die vom Verwaltungsgericht vorgenommene Verkürzung der Fahrtenbuchauflage von neun …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 03.02.2011 LS zitiert von 10

Die Feststellung eines Ansteckungsverdachts und ein daraus folgendes Schulbetretungsverbot nach § 28 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 27.01.2011 LS zitiert von 1

Zu den formellen und materiellen Anforderungen an einen Beanstandungsbeschluss der Kommission für Zulassung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 26.01.2011 zitiert von 5

Das Rubrum des Verfahrens ist von Amts wegen dahingehend geändert worden, dass Antragsgegner nicht mehr der …

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 24.01.2011 LS zitiert von 6

Begründungserfordernis im Falle der Nicht-Berücksichtigung eines Beamten bei einer …

Verwaltungsrecht