§ 49 VwVfG – Rechtsprechung (2.947 Entscheidungen) – Seite 43

OVG Niedersachsen Urteil 28.06.2011 zitiert von 33

Der im Jahr 1957 im Kosovo, Provinz Mitrovica, geborene Kläger ist albanischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2011 zitiert von 3

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Klägerin stehe ein Anspruch …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 17.06.2011

Der 1995 in F. geborene Kläger, serbischer Staatsangehöriger, der dem Volk der Roma angehört, wurde im März …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 17.06.2011

Der 1967 geborene Kläger, serbischer Staatsangehöriger, der dem Volk der Roma angehört, meldete sich im März …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 17.06.2011

Die 0000 geborene Klägerin, serbische Staatsangehörige, zugehörig der Volksgruppe der Roma, meldete sich im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 17.06.2011

Der am 00.00.0000 geborene Kläger ist Staatsangehöriger der Volksrepublik Bangladesch

Verwaltungsrecht

VG Arnsberg Urteil 16.06.2011

Der Kläger wendet sich gegen den Widerruf seiner Approbation als Arzt

Verwaltungsrecht Aufgehoben

FG Hamburg 6. Senat Urteil 16.06.2011 LS zitiert von 7

Bindung an eine bestandskräftige Bescheinigung der Landesbehörde nach § 4 Nr. 21 Buchst. a DBuchst. b UStG

Umsatzsteuerfreiheit des von einem Privatlehrer ohne …

Steuerrecht

OVG NRW Urteil 09.06.2011

Asylberechtigung nach strafrechtlichen Verurteilungen

Asylrecht · Straftaten · Anerkennung · Ausländerrecht · Rücknahme des Asylstatus

Verwaltungsrecht Abgeändert

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 07.06.2011 LS

Keine Aufhebung des Zuwendungsbescheides für eine Umweltprämie bei späterem Rücktritt vom Kaufvertrag für den …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 01.06.2011 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Klägerin stehe der mit dem …

Verwaltungsrecht

VG Berlin 21. Kammer Urteil 31.05.2011 LS

Unmittelbare Rückzahlungspflicht von Fördermitteln

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Urteil 31.05.2011

Die Klägerin ist ein Unternehmen der Kinowirtschaft und wendet sich gegen die Rückforderung eines Darlehens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 25.05.2011

Die 1986 geborene Klägerin, serbische Staatsangehörige, zugehörig der Volksgruppe der Roma, meldete sich im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 19.05.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von mit Fördermitteln erwirtschafteten Zinserträgen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil 19.05.2011

Rückforderung von mit Fördermitteln erwirtschafteten Zinserträgen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 17.05.2011 LS zitiert von 4

Zur hinreichenden Bestimmtheit zurückgenommener Bewilligungsbescheide über Ausgleichszahlungen für Erzeuger …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.05.2011 LS zitiert von 5

Die landesweite Zuständigkeit der Landwirtschaftskammer Hannover nach § 2 Abs. 5 des Gesetzes über …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 17.05.2011 LS zitiert von 1

Zur hinreichenden Bestimmtheit zurückgenommener Bewilligungsbescheide über Ausgleichszahlungen für Erzeuger …

Verwaltungsrecht

VG Freiburg Urteil 12.05.2011

Der am ... geborene Kläger ist albanischer Volkszugehöriger und stammt aus dem Kosovo

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 11.05.2011

Die 1971 (Ehemann) und 1973 (Ehefrau) geborenen Kläger sind nach eigenen Angaben Roma aus Mazedonien

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 06.05.2011

Nutzungsuntersagung für ein Einfamilienwohnhaus wegen nicht ausreichender Löschwasserversorgung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Münster Urteil 06.05.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten darum, ob der dem Kläger als Träger der N.- Schule, einer genehmigten Ersatzschule …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Beschluss 06.05.2011

Nutzungsuntersagung wegen fehlender Löschwasserversorgung

Nutzungsuntersagung · Baugenehmigung · formelle Illegalität · Löschwasserversorgung · BbgBO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG Berlin-Brandenburg Beschluss 04.05.2011 zitiert von 2

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Widerruf der Hochschulzulassung

vorläufiger Rechtsschutz · Rechtsschutzbedürfnis · Widerruf der staatlichen Anerkennung · Hochschulbetrieb · aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

VG Berlin 3. Kammer Beschluss 04.05.2011

Anerkennung als nichtstaatliche Fachhochschule in Berlin

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2011

Namentlich vermag es nicht die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungs-gerichts zu erschüttern, ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2011 zitiert von 2

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die Voraussetzungen für ein …

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 27.04.2011 LS

Die Verweigerung einer Umweltprämie allein deshalb, weil eine Fördervoraussetzung nur versehentlich nicht …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 27.04.2011 LS

Umweltprämie – Begriff des steuerlichen Privatvermögens

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 21.04.2011 LS

Widerruf der Zustimmung zur Verkürzung der Elternzeit

geschlechtsspezifische Diskriminierung wegen …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 20.04.2011

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Beschluss der Bundesnetzagentur vom 03. Februar 2010 betreffend die …

Zivilrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 20.04.2011

Der Kläger steht als Erster Polizeihauptkommissar im Dienst des beklagten Land

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2011

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe kann nicht entsprochen werden, da der Antrag der Klägerin …

Verwaltungsrecht

BAG 3. Senat Urteil 19.04.2011 LS zitiert von 4

Anspruch auf Entgeltumwandlung

Abdingbarkeit

Arbeitsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 19.04.2011 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Widerruf des dem Kläger im …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Gerichtsbescheid 19.04.2011

Der Kläger wendet sich gegen Teilwiderruf und Teilrückforderung einer Existenzgründungsprämie, welche die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 13.04.2011 LS

Umweltprämie – Frist zur Vorlage der Verwendungsnachweise

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 07.04.2011 zitiert von 9

Der Kläger wendet sich gegen die teilweise Aufhebung und Rückforderung von Ausgleichszahlungen nach dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 06.04.2011

Regressanspruch wegen Dienstunfalls mit Polizeifahrzeug

Dienstunfall · Regress · Polizeibeamter · Sorgfaltspflicht · Amtshaftung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Göttingen Urteil 06.04.2011 LS zitiert von 1

Der NBank ist die Aufgabe der Durchführung, Verwaltung und Abwicklung öffentlicher Fördermaßnahmen in dem …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 31.03.2011 zitiert von 2

Der Beklagte erhielt im Juni 2005 den Auftrag zu einer Teilungsvermessung auf dem Grundstück S Straße 170 b …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Stuttgart Urteil 28.03.2011

Der am … 1973 geborene Kläger ist iranischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.03.2011

Vorab ist anzumerken, dass die dem Antragsteller zugegangene Verfügung das Datum "08.03.11" trägt; deshalb …

Verwaltungsrecht

VG Hamburg 7. Kammer Beschluss 25.03.2011 zitiert von 5

Einstweiliger Rechtsschutz wegen Eröffnung des Promotionsverfahrens

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 23.03.2011

Die Betroffene betreibt ein ca. km langes Hochspannungsnetz,

Zivilrecht Aufgehoben

VG Hannover Urteil 23.03.2011 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen den Widerruf der Zulassung des von ihr betriebenen Krankenhauses als …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 23.03.2011

Die Betroffene, im Beschwerdeverfahren zunächst firmierend als A., betreibt mit . .

Zivilrecht Aufgehoben

VG Frankfurt am Main 1. Kammer Urteil 15.03.2011 LS

Es bestehen keine rechtlichen Bedenken dagegen, die Umweltprämie zu versagen, wenn die erforderlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Minden Urteil 08.03.2011

Der aus Georgien stammende Kläger, der eigenem Bekunden zufolge am 10. September 1985 in U. geboren wurde …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen