Anwendung des Art 9 Abs 2 GG nur unter Berücksichtigung des … · Verbotstatbestände sind eng auszulegen · Berücksichtigung weiterer evtl. berührter Grundrechte … · hier: Verfassungsbeschwerden gegen Vereinsverbote erfolglos
Verfassungsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren EuGH Große Kammer Urteil 17.04.2018 C-414/16 zitiert von 1
Gleichbehandlung · Ungleichbehandlung wegen der Religion oder Weltanschauung · Berufliche Tätigkeiten innerhalb von Kirchen oder anderen … · Religion oder Weltanschauung, die eine wesentliche …
Europarecht
Zitieren BVerfG 3. Kammer des Zweiten Senats Nichtannahmebeschluss NA-Beschluss 23.03.2018 2 BvR 1140/15
Unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde bei …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 23.03.2018 I-3 Wx 128/14
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Negativsaldo
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Ordensgemeinschaft als Beteiligte
Familienrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Köln Urteil 30.11.2017 3 U 147/16 zitiert von 1
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren EuGH Generalanwalt E. Tanchev Schlussanträge 09.11.2017 C-414/16 zitiert von 1
BVerwG 6. Senat Beschluss 27.07.2017 6 B 41/17 zitiert von 6
Überzeugungsgrundsatz und Freibeweis
Verwaltungsrecht
Zitieren BVerwG 6. Senat Beschluss 27.07.2017 6 B 42/17
Verwaltungsrecht
Zitieren Bindungswirkung der Revisionsentscheidung
Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Arbeitsrecht – Anträge zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren BAG 7. Senat Beschluss 15.06.2017 7 AZB 56/16 zitiert von 5
kirchlicher Arbeitgeber · Vertrauensperson der schwerbehinderten Mitarbeiter
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren FG Münster Urteil 07.06.2017 8 K 3992/14 GrE
Steuerrecht – Klage abgewiesen
Zitieren LAG Köln Urteil 02.06.2017 4 Sa 956/16 zitiert von 1
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren BAG 6. Senat Urteil 01.06.2017 6 AZR 495/16
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Diskriminierung von Frauen · Fehlende "Förderung der Allgemeinheit" · Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts der … · Keine Gleichheit im Unrecht
Steuerrecht – Revision zurückgewiesen
Zitieren Anspruch auf Auskunft über die Einschätzung der … · Merkmal der "künstlerischen Bedeutung“ und Beurteilung der … · Maßstab für das öffentliche Erhaltungsinteresse im Sinne …
Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Diskriminierung · verfassungskonforme Auslegung
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren "Darauf Ausgehen" iSd Art 21 Abs 2 S 1 GG setzt … · NPD verfassungsfeindlich, insb planvoll und qualifiziert … · jedoch fehlende Potentialität der Zielerreichung · Ablehnung der Auslagenerstattung (§ 34a Abs 3 BVerfGG
Verfassungsrecht – Antrag zurückgewiesen
Zitieren VG Münster Urteil 16.01.2017 1 K 1652/15 zitiert von 1
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren OVG NRW Beschluss 03.01.2017 19 A 1970/14 zitiert von 13
Verwaltungsrecht
Zitieren Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren Bildungswirkung einer Revisionsentscheidung bei späterer … · Ausnahme von einer Veränderungssperre
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren besonderer Schutz des Karfreitags als gesetzlicher Feiertag … · Befreiungsfestigkeit des Feiertagsschutzes des Karfreitags … · Abwägung im Einzelfall geboten
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren VG Düsseldorf Urteil 16.08.2016 3 K 7096/15
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Zitieren Kündigung eines Chefarztes in einem katholischen …
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Zitieren LAG Hamm Urteil 25.05.2016 4 Sa 1620/15 zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OVG NRW Beschluss 24.05.2016 9 A 1022/14
Verwaltungsrecht
Zitieren OVG NRW 9. Senat Beschluss 24.05.2016 9 A 1021/14 zitiert von 2
Verwaltungsrecht
Zitieren BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 09.05.2016 1 BvR 2202/13 zitiert von 42
mutmaßlicher Wille des Betroffenen bzgl postmortalem … · Auflösung des Grundrechtskonflikts zwischen … · Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
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