§ 100 ZPO – Rechtsprechung (7.558 Entscheidungen) – Seite 125

VG Düsseldorf Urteil 02.05.2006

Der am 00.0.1980 in Ray geborene Kläger zu 1. und die am 00.0.1984 in Teheran geborene Klägerin zu 2. sind …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2006

Wegen des Sach- und Streitstandes im ersten Rechtszuge wird auf die tatsächlichen Feststellungen in der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.04.2006 zitiert von 9

Wegen des Sachverhaltes wird gem. § 540 Abs.1 S.1 Ziff.1 ZPO auf den Tatbestand der angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Neuss Urteil 12.04.2006

Auf die Abfassung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO verzichtet

Zivilrecht

LG Düsseldorf Vors. Richter am LG Göge, Richterin am LG Reuter, Richterin Dr. Hanspach Urteil 11.04.2006

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Zahlung von Schadensersatz aus einem Vermögensverwaltungsvertrag und …

Zivilrecht

OLG Koblenz Urteil 10.04.2006

Die Parteien streiten aufgrund der Klage um einen Kaufpreisanspruch des Klägers gegen die Beklagten wegen der …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 05.04.2006

Die 1974 bzw. 1962 geborenen Kläger sind afghanische Staatsangehörige hinduistischen Glaubens

Verwaltungsrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 05.04.2006

Die Kläger buchten zum Preis von jeweils 1.435 Euro in einem Kölner Reisebüro eine Hochzeitsreise nach Las …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 05.04.2006

Die 1965 bzw. 1966 geborenen Kläger sind afghanische Staatsangehörige hinduistischen Glaubens

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 05.04.2006 LS

Wer vor dem Beschluss des BGH vom 2. Juni 2005 (V ZB 32/05 ), in dem die Teilrechtsfähigkeit der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 05.04.2006

Die Kläger - 1955 bzw. 1965 geborene Eheleute und ihre Kinder - sind afghanische Staatsangehörige …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 04.04.2006

Die Parteien streiten um einen Freistellungsanspruch

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 04.04.2006 LS

Haftung und Schadensersatz bei Kfz-Unfall

Mitwirkende Betriebsgefahr eines Kraftrollers · Schmerzensgeld

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 04.04.2006

- abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO -

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bückeburg Urteil 31.03.2006

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Zahlung von Schadensersatz in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen in der angefochtenen Entscheidung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 29.03.2006 zitiert von 1

Die Klägerin zu 2) und der Beklagte, die im März 1978 die Ehe geschlossen haben, leben seit Oktober 1994 …

Familienrecht Abgeändert

VG Saarland Urteil 29.03.2006

Die Kläger wenden sich gegen das ihnen mit Bescheid des Beklagten vom 11.11.1999 aufgegebene Pflanzgebot …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Arnsberg Urteil 28.03.2006

Die Kläger wenden sich gegen eine baurechtliche Ordnungsverfügung des Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Hannover Urteil 28.03.2006 LS zitiert von 2

Ein (Landes-)Rahmenvertrag nach § 93 d Abs. 2 BSHG bzw. § 79 Abs. 1 SGB XII kommt mit den im Gesetz …

Verwaltungsrecht

OLG Braunschweig Urteil 27.03.2006 zitiert von 1

Die zulässige Berufung ist unbegründet abgesehen davon, dass sie zu einer geringfügigen Abänderung der …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 24.03.2006 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 24.03.2006 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Schadensersatz wegen sittenwidriger Schädigung und Betruges beim Vertrieb von Aktien …

Zivilrecht

AG Witten Urteil 23.03.2006

Dem Kläger steht der geltend gemachte Vergütungsanspruch gemäß §§ 631 Abs. 1, 641 BGB für die Erstellung des …

Zivilrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 22.03.2006 zitiert von 5

Die Antragsteller wenden sich mit ihrem Hauptantrag gegen den Bebauungsplan "Lange Äcker/Überrück I" vom …

Verwaltungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 22.03.2006

Die Klägerin verlangt von den Beklagten zu 1) und 2) Schadensersatz im Zusammenhang mit …

Zivilrecht

VG Aachen Beschluss 22.03.2006

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist bereits deshalb abzulehnen, weil für die Antragsteller …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 21.03.2006

Die Kläger wenden sich gegen den Widerruf der Feststellung, dass die Voraussetzungen des § 51 Abs. 1 AuslG …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 21.03.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen angeblicher Beratungsfehler im Zusammenhang mit der Bearbeitung eines …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 20.03.2006 zitiert von 10

Der Kläger ist (Mit-)Eigentümer des Grundstücks I. -I1. -Straße 3 (Flurstück 29, Flur 5, Gemarkung F1. ) in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Arnsberg Urteil 16.03.2006

Die Kläger machen in ihrer Eigenschaft als Mitglieder der Erbengemeinschaft hinsichtlich des Nachlasses des …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 15.03.2006

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Duldung einer Inanspruchnahme deren Grundstücks zum Begehen und Befahren …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 15.03.2006 zitiert von 1

Die Beschwerde ist gemäß § 104 Abs. 3 Satz 1 ZPO i. V. m. § 11 Abs. 1 Rechtspflegergesetz statthaft und …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.03.2006

Die am 00.00.1973 in H geborene Klägerin zu 1. und der am 0.00.1972 in U geborene Kläger zu 2., der …

Verwaltungsrecht

OLG Frankfurt am Main 15. Zivilsenat Urteil 09.03.2006 LS zitiert von 1

Haftung des Fixkostenspediteurs bei Transportgutdiebstahl aus einer Lagerhalle

Voraussetzungen eines Haftungsausschlusses wegen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 07.03.2006

Prospekthaftung: Zuständigkeit des für die Prospekthaftung zuständigen Gerichts für konkurrierende …

Kausalität unrichtiger Angaben für den Aktienerwerb · Sittenwidrigkeit vorsätzlicher Falschangaben

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 07.03.2006 LS

Der Splittingvorteil eines wiederverheirateten Unterhaltsschuldners muss auch beim Unterhalt minderjähriger …

Familienrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 07.03.2006 zitiert von 2

Die Kläger haben bei Errichtung ihres Wohnhauses im Jahre 1998 die Beklagte als Architektin beauftragt

Zivilrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 06.03.2006

Die Antragstellerinnen wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 02.101 der Antragsgegnerin, weil dieser die …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 06.03.2006

Dem Kläger steht der geltend gemachte Schadensersatzanspruch gegen den Beklagten zu 1.) als Fahrer der …

Zivilrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 06.03.2006

Die Antragsteller sind jeweils Eigentümer eines Wohngrundstücks; die Grundstücke liegen nicht im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.03.2006

Die Klägerin führte für ihr F. Krankenhaus B. in C. mit der Beigeladenen - früher Klägerin zu 1. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 02.03.2006

Die Kläger machen gegenüber der Beklagten Schadensersatzansprüche aus einem seinerzeit mit dieser …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Arnsberg Urteil 24.02.2006

Kläger und Beklagte machen im Wege von Klage und Widerklage Feststellungs- und Zahlungsanspüche gegeneinander …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Siegen Schlussurteil 24.02.2006

Mit Vertrag vom 13.09.1999 wurde die Fa. pp. mit Sitz in pp

Zivilrecht

OLG Hamm 26. Zivilsenat Urteil 24.02.2006

Die Kläger, Eheleute, schlossen mit der Beklagten zu 1) als Generalunternehmerin am 13.11.1997 einen Vertrag …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.02.2006 zitiert von 5

Der Kläger wollte am 06.06.2004 in Q außerorts mit seinem Gespann (Pkw Volvo V 70 nebst Einachsanhänger) vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 21.02.2006

Die Kläger begehren die Feststellung, dass sie über die Versicherungsleistung einer an die Beklagte …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.02.2006

Die Antragstellerin ist Inhaberin der IR-Marke … „X.“, geschützt u.a. für Deutschland und für die Waren …

Zivilrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg Beschluss 15.02.2006 zitiert von 5

Die - zulässigen - Beschwerden haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen