Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 106 ZPO
Zivilprozessordnung
136 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 106 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
136 Entscheidungen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
erstattungsfähige Kosten · Anspruch eines Rechtsanwalts auf Erstattung einer … · Entschädigung für Zeitversäumnis · juristische Person des öffentlichen Rechts
Sozialrecht Abgeändert
Die Kläger wenden sich gegen einen Kostenfestsetzungsbeschluss vom 31. Juli 2024, soweit darin der …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Richtlinie 85/374/EWG · Art. 3 Abs. 1 · Begriff ‚Hersteller‘ · Begriff ‚Person, die sich als Hersteller ausgibt‘
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Kostenübernahme · Prozessbevollmächtigter · Kündigungsschutz · ZPO § 106 · Doppelvertretung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Kostenfestsetzung · Rechtsanwaltskosten · ZPO § 91 Abs. 2 · Rechtsverfolgung · DGB Rechtsschutz
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
unzulässige Teilkostenentscheidungen · Berichtigung von Kostengrundentscheidungen bei offenbarer …
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erstattungsfähigkeit einer Einigungsgebühr
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
Vergleich · titulierter Anspruch auf Erteilung eines Zwischenzeugnisses
Arbeitsrecht
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsverteidigung gegen die (Dritt-)Widerklage durch den …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Erinnerung zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Verweisung des Rechtsstreits an ein anderes Gericht
Verwaltungsrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Wehrrecht
Zivilrecht Abgeändert