Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 11 ZPO
Zivilprozessordnung
170 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 11 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
170 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Indizien für rechtlich separate Verträge
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Postulationsfähigkeit – Berufungseinlegung durch Rechtsanwalt, der zugleich Syndikusanwalt bei der …
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Gerichtliche Zuständigkeit und Anerkennung und … · Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 · Anwendungsbereich · Art. 25
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gerichtliche Zuständigkeit und Anerkennung und … · Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 · Anwendungsbereich · Art. 25
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Abonnementkündigung · Unberechtigte Abbuchung · Werbung und Leistungsumfang · Ordnungsgeldandrohung · Vertragsverletzung
Miet- und Kaufrecht
Mietvertrag · Mietrückstände · Räumungsanspruch · Gesamtschuldnerhaftung · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Schulform Sekundarschule
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Schulform Grundschule & Gymnasium - Schuljahr 2017/2018) …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Schulform Grundschule · Schuljahr 2017/2018
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
konstitutive Wirkung des einen Bevollmächtigten mangels …
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verhängung von Zwangshaft gegen einer prozessunfähige … · Festsetzung eines Zwangsgelds gegen den Schuldner · Möglichkeit der Vornahme der Handlung durch den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Dienstwagen · private Nutzung
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
Die Antragsteller verlangen gemäß § 11 Abs. 1 RVG über die in dem angefochtenen Beschluss erfolgte …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben