Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 114 ZPO – Seite 104
Zivilprozessordnung
17.483 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.483 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Versagung von Prozesskostenhilfe auch bei fehlender …
Verwaltungsrecht
Bindungswirkung von Entscheidungen des Bundesamtes · psychische Erkrankung · Reisefähigkeit
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mitteilung ladungsfähiger Anschriften anderer als Täter in …
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Durchsetzung eines Fortsetzungsfeststellungsbegehren im …
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage als … · Voraussetzungen der vorzeitigen Aufhebung der …
Familienrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · aufschiebende Wirkung · Asylverfahren · Rechtsschutzbedürfnis · Abschiebungsandrohung
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung verworfen
Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bagatellbeträge · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Zumutbarkeit der Deckung aus nicht berücksichtigtem … · Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Nichterscheinen des Klägers zur Verhandlung · kein Anlass zur Terminsverlegung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Grundsicherung für Arbeitsuchende · sofortige Vollziehbarkeit eines Rückforderungsbescheides · Bedarfsgemeinschaft mit einem vom Leistungsausschluss für …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
uneingeschränkte Erreichbarkeit eines Ermittlungsrichters … · Erstreckung des Schutzes vor nächtlicher …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Zulässigkeit der in elektronsicher Form eingereichten …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Fahrerlaubnis · § 11 FeV · Rechtsbehelfsverfahren · Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Zulässigkeitsvoraussetzungen für einen Feststellungsantrag … · verfassungsrechtliche Anforderungen an die Belegung und … · Unterbringung in einem Durchgangsgruppenhaftraum und … · Festlegung des Taschengeldbetrags durch die Anstaltsleitung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Klägerin hat bereits nicht - wie erforderlich - dargetan, dass sie nach ihren persönlichen und …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · VwGO · Erfolgsaussicht · Risikoabschätzung · Rückzahlungsforderung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · Feststellungsinteresse · Rehabilitationsinteresse · Zulässigkeit der Klage · Art. 3 GG
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen