Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 114 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
17.477 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.477 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen
Persönliches Budget · 24-Stunden-Betreuung im Arbeitgebermodell in eigener Wohnung · Budgetneutralität · geringere Marktmacht von Einzelpersonen im Wettbewerb um …
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Bedarfssätze ab dem 1.1.2025 · Anwendbarkeit der Bestandsschutzregelung des § 28a Abs 5 … · Anspruchseinschränkung · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gemäß § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i. V. m. § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO erhält eine Partei, die nach ihren …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil der Antrag auf Erlass einer …
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulassungsgrund · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache bzw Divergenz · Fehlerhaftigkeit der Entscheidung · Sozialhilfe
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit … · fehlende Mitwirkung bei der Passbeschaffung · Vorlage eines ausländischen Führerscheins · Dauer der Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beiordnung eines Notanwalts
Verwaltungsrecht
Anordnung der Entfernung der Wohnwagen
Verwaltungsrecht
Klage gegen deklaratorische Feststellung der Rechtslage
Verwaltungsrecht
Vermögenseinsatz · Grundstück im Ausland · Nichtberücksichtigung sonstiger Geldwerte bis zu einer Höhe … · Aufklärungspflichten des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht Aufgehoben
Weiterleitung eines Schriftsatzes an das zuständige Gericht
Familienrecht Beschwerde verworfen
Beiordnungsfähigkeit eines gesetzlichen Betreuers
Verwaltungsrecht
nachträgliche PKH-Bewilligung
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Rücknahme der Leistungsbewilligung · Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei … · Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
verfassungsrechtliche Zweifel an fachgerichtlichem Verweis … · Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutzgleichheit …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung des …
Familienrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag verworfen