Veräußerungsanordnung · schriftliche Bestätigung nach zuvor erfolgter Fortnahme
Verwaltungsrecht
Urteile zu § 114 ZPO – Seite 193
Zivilprozessordnung
17.485 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.485 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Schlussfolgerung auf ein voraussetzungsloses freies … · Anwendbarkeit der Verbraucherrechtsprechung zum Fristbeginn …
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Berufungszulassung · Datenverarbeitung · Polizeirecht · Rechtmäßigkeit der Datenerhebung
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Handwerksordnung · Ausnahmebewilligung · Obdachlosigkeit · Zulassungsvoraussetzungen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
"Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für die Durchführung … · zu den Obliegenheit der Antragstellerin · keine Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Einlegung vor Inkrafttreten des … · Grundsätze des intertemporalen Prozessrechts · Verhältnis zwischen gemeinsamer Einrichtung und … · abschließende Regelung des § 85 Abs 2 SGG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Möglichkeit der Geltendmachung einer Mehrzahl von …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
EWGAssRBes 1/80) nach Ablauf eines angemessenen Zeitraums …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsgesetz · Rechtsanwaltsbeauftragung · Gerichtskostenfreiheit · Rechtsschutzgarantie
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
elektronische Aktenführung bei dem DPMA · Ausfertigung eines elektronischen Dokuments · vom Wortlaut der § 6 Nr. 3 EAPatV abweichender Vermerk zur … · Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Klärung der Frage, ob …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende hinreichende Erfolgsaussichten · Arbeitslosengeld II · Sozialgeld · Höhe der Regelbedarfe ab 1.1.2011
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Darlegungs- und Beweislast eines Gründungsgesellschafters … · Verjährung des Einlageanspruchs in einem Altfall · konkludente Fassung eines Einforderungsbeschlusses
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
keine Aufhebung der Vollziehung einer rückwirkenden …
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht