Sozialrecht Abgeändert
Urteile zu § 114 ZPO – Seite 198
Zivilprozessordnung
17.485 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.485 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Die Antragstellerin begehrte einstweiligen Rechtsschutz wegen einer über den Internetanschluss des …
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
keine Leistungen nach dem SGB 5 · keine Rehabilitationsleistung bei Nichtvorliegen einer …
Sozialrecht
Mutwilligkeit eines ohne vorherigen Auskunftsantrags …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt
Verwaltungsrecht
Anerkennung von Berufsqualifikationen · Fahrlehrergesetz · EU-Richtlinie 2005/36/EG · Prozesskostenhilfe · keine hinreichenden Erfolgsaussichten
Verwaltungsrecht
fehlender Anordnungsgrund bei Kenntnis von der Bearbeitung …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Prozesskostenhilfe · Unterhaltsvorschussgesetz · Auslegung von Willenserklärungen · Eilrechtsschutz · Rechtsverfolgungsaussicht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufenthaltsgesetz · Ehegattennachzug · Lebensunterhaltssicherung · Prozesskostenhilfe · Visumvoraussetzung
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
SGB II · Sanktion · einstweilige Anordnung · Prozesskostenhilfe · Bewerbungsbemühungen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einstweilige Anordnung · Schulzugehörigkeit · Aufnahmekapazität · Rechtsschutzinteresse · Vorwegnahme der Hauptsache
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfe · SGB II · Mahngebühr · Widerspruchsverfahren · Bevollmächtigter
Sozialrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · Mitverschulden · Verkehrssicherungspflicht · ZPO § 114 · ZPO § 120
Zivilrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · Meldeversäumnis · Sanktion SGB II · wichtiger Grund · Arbeitsunfähigkeit
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Der Antrag auf Prozesskostenhilfe war abzulehnen, da der Antragsteller trotz Ankündigung in seiner …
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Bedeutung der EMRK (juris: MRK) und der Entscheidungen … · Sowie zu den Anforderungen der Gewährleistung von … · hier: Verfassungsbeschwerde teils bereits unzulässig · im Übrigen jedenfalls keine Verletzung von Art 3 Abs 1 GG …
Verfassungsrecht Nichtannahmebeschluss
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verfassungsbeschwerden teils wegen Verfristung und nicht …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Verwaltungsrecht
keine rückwirkende Bewilligung von PKH bei verspäteter …
Verfassungsrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Insolvenzrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen