Urteile zu § 114 ZPO – Seite 240

Zivilprozessordnung

17.485 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

17.485 Entscheidungen

VG Saarland 10. Kammer Beschluss LS zitiert von 4
Entziehung der Fahrerlaubnis

Bindung an strafrichterliche Entscheidung

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

rechtliches Gehör · Sachaufklärungspflicht · besondere Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
VG Saarland 10. Kammer Beschluss LS
Entziehung der Fahrerlaubnis

Amphetamin · Anamnese

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterliche Klärung · Kostenerstattung im Vorverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Erstattungsfähigkeit der Kosten des Widerspruchsverfahrens … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch als Grundlage einer …

Sozialrecht
SG Dessau-Roßlau 2. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung der Aufwandsentschädigung eines … · Zulässigkeit der Anrechnung eines Erwerbstätigenfreibetrags …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt