Strafrecht Aufgehoben
Urteile zu § 114 ZPO – Seite 255
Zivilprozessordnung
17.485 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 114 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17.485 Entscheidungen
Strafrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Weiterhin kein Vertretungszwang im PKH-Verfahren
Steuerrecht
Familienrecht Abgeändert
Subsidiarität der Fortsetzungsfeststellungsklage · Ausnahmen bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts · Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei Zusicherung der …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Die Antragstellerin nimmt die Antragsgegnerin wegen der Verletzung von Pflichten, die sich aus der …
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auskunftsklage · Vorbereitung Amtshaftungsklage und Dienstaufsichtsbeschwerde
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Ausschöpfung der zur Verfügung stehenden Aufklärungs- und … · dringendes Bedürfnis als Voraussetzung für den Erlass einer … · Einholung eines schriftlichen Sachverständigengutachtens
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Verfassungsbeschwerde · Art. 52 Abs. 3 LV · hinreichende Erfolgsaussichten · Verwaltungsgericht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Insolvenzrecht
Versagungsgrund des § 5 Abs. 4 Satz 1 AufenthG, den … · Unterstützungshandlungen · PKK · Kurdische Gemeinde Saarland e.V.
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
die für die Erreichung der erstrebten Wirkung notwendigen … · keine Offenbarung eines einzigen gangbaren Weges zur …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Amtsermittlung bei Zweifeln an der Minderjährigkeit · Überprüfbarkeit der Beschwerdeentscheidung betreffend die …
Sachen- und Grundstücksrecht Antrag zurückgewiesen
Zulassung der Revision durch das FG wegen Divergenz für …
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Divergenz · Voraussetzungen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
einstweilige unbefristete Regelung des vollen laufenden … · Befristungsmöglichkeit · Kostenentscheidung nach Anerkenntnis im …
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Für das Prozesskostenhilfeverfahren selbst, zu dem auch das Beschwerdeverfahren gehört, darf keine …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Abgeändert